Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 45

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

im Revisionsverfahren nur auf Bundesrecht bezogene … · Bedeutung des Schriftformerfordernisses nach § 59 Abs 2 SGB … · keine Anwendung von § 57 Abs 1 SGB 10 auf die Kündigung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

Bundesverband der Anzeigenblattverlage · eingetragener Verein · Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung von Krankenhausbehandlung während notwendiger … · unwirtschaftliche Verlängerung der Krankenhausverweildauer · Bestehen von Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 59
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch einer Krankenkasse auf Erstattung ohne Rechtsgrund … · Krankenhaus kann Einwand unzulässiger Rechtsausübung nicht …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 47
Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausvergütungen unterliegen der vierjährigen … · keine weitere zeitliche Einschränkung der … · Verwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Entgegenstehen heimrechtlicher Vorschriften · Nichtvorliegen einer selbstorganisierten Wohngemeinschaft … · Zweifel an freier Wählbarkeit des Pflegedienstes

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag

Honorarausgestaltung durch individuelle Gesamtvolumina im … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht und den Beschluss …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 27. Kammer Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflegekraft in Pflegeheim · Abhängige Beschäftigung · Selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · abgebrochene teilstationäre Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 27. Kammer Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pflegekraft in Pflegeheim · Abhängige Beschäftigung · Selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen

Nutzung der 1. Wagenklasse der Bahn · Anspruch nur für Kriegsopfer und Verfolgte · keine analoge Anwendung auf andere schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 70
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung · neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls … · Auslegung des OPS 2007 Kode 8-981 · 24-stündige Anwesenheit eines Facharztes oder eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Integrationshelfer als Begleitperson für den Schulweg · kein Anspruch auf Schülerbeförderung · Besuch einer privaten Ersatzschule außerhalb des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen