Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 44

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 24.04.2015

Die Beteiligten streiten um eine Restvergütung wegen der stationären Behandlung der Versicherten im Zeitraum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 24.04.2015 LS zitiert von 61

Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Besteht beim Verkauf einer Apotheke ein Guthaben aus der Reimportquote nach § 5 Abs. 4 des Rahmenvertrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Sieht ein Vertrag nach § 132a Abs. 2 SGB V zwischen Pflegedienst und Krankenkasse keine Abrechnungsposition …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens

Weitergabe von Daten an den Sachverständigen durch das … · Datenschutz · Recht auf informationelle Selbstbestimmung · Aktenübersendung im Rahmen eines Sachverständigenbeweises

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 23.04.2015 LS

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

betriebsunübliche Pausen · persönliche Verteilzeiten · zusätzliche Pausen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2015

Ob die Beklagte die Klägerin ab dem 1. April 2011 für die Beschäftigung, die sie bei der Beigeladenen zu 2. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 23.04.2015

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 3

Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 6

Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Dauer der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit · Kriterium

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16 Beschluss 23.04.2015

Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem WC- Aufsatz; er lebt in einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der isolierten Anfechtungsklage

Aufhebung einer belastenden Nebenbestimmung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Befristung der Leistungsbewilligung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 23.04.2015 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erforderlichkeit eines Kausalzusammenhangs zwischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 23.04.2015

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Wohngruppenzuschlages nach § 38a Sozialgesetzbuch Elftes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 16

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Auftraggeber iS von § 2 S 1 Nr 9 SGB 6 beim … · Berücksichtigung fortwirkender Verstöße gegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 23.04.2015 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – gesamtschuldnerische Beitragshaftung gem § 150 Abs 2 S 2 SGB 7 iVm § 130 Abs …

alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer bzw … · britische Limited · Europarechtskonformität · Niederlassungsfreiheit

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 2. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 60

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme Rumpfbeugehaltung · Zwangshaltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 4

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 3

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Intensivpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · freies Dienstverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2015 zitiert von 5

Verpflichtung des Beklagten zur zuschussweisen Bewilligung von Leistungen zum Erwerb von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 23.04.2015 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 61

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Ernährungsberater · Vorsorgefreiheit · sozialgerichtliches Verfahren · Verstoß gegen § 123 SGG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2015

Die Klägerin wendet sich gegen einen Verpflichtungsbescheid der Beklagten, der die Beendigung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 57

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 23.04.2015 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Technische Gebäudeausrüstung Wittenberg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 49

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · fremdwirtschaftlicher Zweck · wirtschaftliches Interesse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2015

Die Klägerin ist eine Betriebskrankenkasse, die der Beklagten als zuständiger Bundesaufsicht untersteht

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 23.04.2015

Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil 23.04.2015

Versicherungspflicht eines Gewerbetreibenden nach § 2 S 1 Nr 8 SGB 6

Nebenbetrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 23.04.2015 LS

Der "Sitz" eines Unternehmens im Sinne des § 130 Abs. 2 SGB VII bestimmt sich in erster Linie nach Maßgabe …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen 52 Urteil 23.04.2015

Streitig ist die Befreiung des Klägers von der Rentenversicherungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss 23.04.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Darlegungs- und Beweislast für die Unbilligkeit der … · zum Darlegungserfordernis · Festsetzung in beantragter Höhe bei fehlender Einlassung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Marburg 16. Kammer Urteil 23.04.2015 LS

Eine Berufsausübungsgemeinschaft, die zwischen einem seit zahlreichen Jahren zugelassenen Vertragsarzt und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.04.2015 zitiert von 2

Heranziehung der Klägerin zur Winterbeschäftigungs-Umlage ab dem 01.03.2009

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 8

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 23.04.2015 LS zitiert von 112

Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht

Feststellung eines medizinischen Erfahrungssatzes durch das …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 22.04.2015 zitiert von 34

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Einrichtungen der Eingliederungshilfe · Verbindlichkeit der Richtlinien des Gemeinsamen … · keine Erbringung aller im Einzelfall notwendigen Maßnahmen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 22.04.2015

Anerkennung einer psychischen Erkrankung als Folge einer in der DDR zu Unrecht erlittenen Haft

Sozialrecht Abgeändert

SG Trier 5. Kammer Urteil 22.04.2015 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Rechtsanwaltsvergütung · mehrere Auftraggeber · keine Notwendigkeit anwaltlicher Vertretung bei … · SGB 2-Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 21

Krankenversicherung – Hilfsmittelerbringer

Informationsrecht über Inhalt abgeschlossener … · Annex des Beitrittsrechts · Innung · keine Gestaltung oder Lenkung des Wettbewerbs der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 22.04.2015

Der Kläger begehrt die Zuerkennung des Merkzeichens G

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 22.04.2015

Schwerbehindertenrecht: Feststellung des Grades der Behinderung bei einer psychischen Erkrankung

Bedeutung der Auswirkungen der Störung auf die Teilhabe am …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 3. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 26

Private Pflegeversicherung – keine Verbindlichkeit der von privaten Krankenversicherungsunternehmen …

Objektivität von Gutachtern · Beweislastentscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 22.04.2015 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren: Bemessung der Vergütung eines medizinischen Sachverständigen

Anforderungen an die Einordnung der Tätigkeit in die …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 3. Senat Urteil 22.04.2015 LS zitiert von 33

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch eines Mannes auf Perücke bei vollständigem … · regelmäßiger Anspruch von Frauen bei Kahlköpfigkeit · kein Verstoß gegen das Verbot geschlechtsspezifischer … · keine leistungsrechtliche Gleichbehandlung von Versicherten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen