Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 43

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist Volljurist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2015

Ob die Beklagte den Altersrentenbescheid des Klägers wegen Hinzuverdienst teilweise zurücknehmen und die …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Urteil 29.04.2015 zitiert von 9

Umstritten ist nur noch die Rechtmäßigkeit von drei Bescheiden über Meldeversäumnisse und Minderungen von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 29.04.2015 LS zitiert von 191

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der …

Grundsicherung für Arbeitsuchende · vorläufige Entscheidung wegen Ungewissheit über die Höhe … · Zufluss höheren Einkommens · Erforderlichkeit einer abschließenden Entscheidung nach § …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 18. Kammer Beschluss 28.04.2015

Die Klägerin erbringt an aus dem aktiven Dienst ausgeschiedene Fluglotsen aufgrund tarifvertraglicher …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Halle 13. Kammer Urteil 28.04.2015

Einen Anspruch des Klägers auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem sechsten Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 28.04.2015 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach verspäteter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.04.2015

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 28.04.2015 LS zitiert von 5

Sozialversicherungspflicht – Notarzt

ärztlicher Bereitschaftsdienst · Honorarvereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.04.2015 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das ursprünglich vor dem Sozialgericht Frankfurt am Main …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gießen 17. Kammer Urteil 28.04.2015

Erstattung überzahlter Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 28.04.2015 LS

Krankenversicherung – Hypnosebehandlung bei einem nicht zugelassenen Psychologischen Psychotherapeuten

Nachweis der sog Versorgungslücke nicht bei Fixierung auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 120. Kammer Urteil 28.04.2015 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Beschäftigungslosigkeit

Nichteinsatzzeit · Kameramann · Dauerbeschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.04.2015

Anforderungsprofil an die Tätigkeit eines Produktionshelfers

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Feststellung einer depressiven Anpassungsstörung mit Angst- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.04.2015

Die Klägerin macht die Gewährung von Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) geltend

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 28.04.2015

Erstattung überzahlter Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 28.04.2015 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Vermeidung von Unbilligkeiten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.04.2015

Sozialgerichtsverfahren – Begutachtung im häuslichen Umfeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.04.2015

Abklärung eines möglichen Arbeitsunfalls bei Tod eines Mitarbeiters im Gebäude

Arbeitsunfall · Versicherungsschutz · Todesfall · Arbeitszeit · Betriebsgelände

Sozialrecht Aufgehoben

SG Konstanz 11. Kammer Urteil 28.04.2015 LS

Betriebsprüfung – Arbeitnehmerüberlassung

Equal pay · fehlende Tariffähigkeit der CGZP · BAG-Rechtsprechung · Rechtmäßigkeit der Beitragsnachforderung der DRV Bund

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.04.2015

Krankenversicherung – Krankengeld

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.04.2015

Höhe der Erwerbsfähigkeit minderung bei Querschnittslähmung

Erwerbsfähigkeit · Querschnittslähmung · Sozialversicherungsrecht · Rentenanspruch · MdE-Bewertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil 28.04.2015 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.04.2015

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einen Anspruch auf Abschluss einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.04.2015

Der Kläger begehrt die Bescheidung eines Antrags auf Leistungen nach dem AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 27.04.2015

Höhe der zu gewährenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung gem. § 22 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Stade Urteil 27.04.2015

Die Beteiligten streiten noch um die Zuerkennung des Merkzeichens "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.04.2015

Der Anspruch auf Prozesskostenhilfe ist begründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung unter dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 27.04.2015

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Gerichtsbescheid 27.04.2015

Streitig ist, ob die Beklagte Veränderungen im Bereich des linken Handgelenks und einiger Finger als Folgen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 27.04.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Entschädigung eines sachverständigen Zeugen gem § 10 Abs 1 Anl 2 Nr 201 JVEG

außergewöhnlich umfangreiche Leistung · Durchsicht alter Praxisunterlagen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 27.04.2015 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung eines Mehrbedarfszuschlages für schwerbehinderte …

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 8. Kammer Urteil 27.04.2015

Beitragsnachforderung wegen unwirksamer Tarifverträge bei Arbeitnehmerüberlassung

Arbeitnehmerüberlassung · Tarifunfähigkeit · Equal-Pay-Prinzip · Sozialversicherungsbeiträge · Beitragsnachforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 27.04.2015

Die Beteiligten streiten um die Zuerkennung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 30 für die Zeit ab …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2015 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten eines isolierten Widerspruchsverfahrens nach § 63 Abs. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 27.04.2015

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Zugunstenverfahren darüber, ob dem Kläger ein Anspruch auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 24.04.2015 LS zitiert von 10

Grundsicherung für Arbeitsuchende

automatisierter Datenabgleich mit dem Bundeszentralamt für … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.04.2015 LS zitiert von 7

Erstattungsrechtsstreit – Kosten für die Elektrikerausbildung eines behinderten Menschen

Arbeitsförderung · Eingliederungshilfe · Kinder- und Jugendhilfe · Bezeichnung der Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen Urteil 24.04.2015

Der Kläger wendet sich gegen die verminderte Auszahlung der ihm für den Zeitraum vom 1. März 2012 bis zum 30. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 24.04.2015 LS zitiert von 1

Kranken- und Pflegeversicherung

Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · Verfassungsmäßigkeit · freiwillig Versicherter · Mindestbeitrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Für einen Anspruch der Ehefrau gegen ihre gesetzliche Krankenkasse auf Erstattung von Kosten der künstlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.04.2015

Die Klägerin zu 1) bezog im Jahre 2013 in Bedarfsgemeinschaft mit ihren am 00.00.2000 geborenen Söhnen M und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Krankenversicherung – Rahmenvertrag nach § 129 Abs 2 SGB 5

Verbot der Auszahlung einer Gutschrift nach § 5 Abs 4 S 3 … · keine über den Wortlaut hinaus gehende ergänzende …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Sozialversicherungspflicht – Tätigkeit als Übungsleiter neben Haupttätigkeit als angestellter Sportlehrer bei …

Bedeutung der Betriebsprüfungen durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch bei Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung

Mischversicherung GKV/PKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 24.04.2015 zitiert von 11

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Rüge in der Berufungsinstanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 24.04.2015 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe

fehlende Glaubhaftmachung der wirtschaftlichen Verhältnisse

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 24.04.2015 LS

Krankenversicherung – Auslegung eines Vertrags über häusliche Krankenpflege

Vergütung der Leistung "Abnehmen von Kompressionsverbänden" · vertragliche Regelungslücke · Schiedsverfahren · keine analoge Anwendung von Regelungen des BGB

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 24.04.2015 LS zitiert von 44

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antrag auf Arbeitslosengeld II für die Zeit nach … · Auszahlung von Überbrückungsgeld am Tag der Haftentlassung · Berücksichtigung als Einkommen · Unzulässigkeit einer nachträglichen Antragsrücknahme oder …

Sozialrecht Aufgehoben