Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 42

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Saarland 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · vertragsärztliche Versorgung · Verlängerung der Genehmigung einer Nebenbetriebsstätte zur … · Drittanfechtungsbefugnis

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Einlegung der Berufung

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

sozialmedizinische Leistungsvoraussetzung · Vermeidungshaltung gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln · zumutbare Willensanstrengung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Voraussetzung einer Auffälligkeitsprüfung · kein Ausschluss bei Nichtberücksichtigung einer nicht … · keine Beschränkung des Zinsanspruchs auf Prozesszinsen

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Schwerbehindertenrecht · außergewöhnliche Gehbehinderung · Umfang und Dauer der Beeinträchtigung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 15
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung der jährlichen Schlussprovision · Gleichheitssatz · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

PKH-Verfahren · stillschweigende Beiordnung · mögliche Divergenz zwischen Ausfertigung und Urschrift … · grundsätzliche Maßgeblichkeit der Urschrift

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 33
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und … · Deckelung der Leistungen auf die bis dahin zu tragenden … · Dynamisierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 57
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Abgeändert