Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 56

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS
Arbeitslosenversicherung – Gründungszuschuss

Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit · enger zeitlicher Zusammenhang zum Bezug von … · vorbereitende Tätigkeit · mündlicher Vorvertrag über spätere Auftragserteilung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

GdB-Feststellung · Weiterbehandlung mit Gerinnungshemmern · GdB von 10 · Analogie zu vergleichbaren Gesundheitsstörungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an die Begründung eines Überprüfungsantrags …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 211. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Preisfestsetzung · Arzneimittelhersteller · Einführung größerer Packungen eines Arzneimittels ohne … · unmittelbarer Preisvergleich

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kosten

Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit zur Entrichtung … · keine Kostenprivilegierung nach § 64 Abs 3 S 2 SGB 10 · Wahrnehmung von Aufgaben des Grundsicherungsträgers · Unzulässigkeit der Aufgabenübertragung

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Thrombozytopenie als sonstiges Blutungsleiden · Risiko schwerer Blutungen · mäßige Auswirkungen · Merkzeichen H bei Kindern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · ausreichende Mobilität bei Möglichkeit von selbstständigen … · unzureichende Zahnversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen