Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 57

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Behauptung von sexuellen Übergriffen des Vaters · Glaubhaftigkeit · fehlende Aussagenkonstanz im Kerngeschehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Arbeitslosengeld · Absetzung des Grundfreibetrags für erwerbstätige … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Gründungszuschuss · Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung · Prognoseentscheidung · Ungeeignetheit des Businessplans

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auf Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Entscheidung über die Streitwertbeschwerde durch den … · Streitwerterhöhung als Ziel der Beschwerde · Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Knie-Totalendoprothese · Änderung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze · Rechtsänderung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Krankenversicherung · Bestehen eines Versicherungsverhältnisses oder … · Versicherungspflicht bei rückwirkender Anfechtung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – überlanges Gerichtsverfahren

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit bei von anderen obersten … · vorsorgliche Verzögerungsrüge vor Inkrafttreten des … · Einlegung einer Individualbeschwerde vor dem EGMR keine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusicherung der Berücksichtigung der Aufwendungen für eine … · unzulässige Verbindung mit Maßgaben auf das Erreichen oder … · angemessene Unterkunftskosten · Festlegung eines örtlichen Vergleichsraums

Sozialrecht
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

keine Begrenzung der Entschädigung auf den Streitwert im … · Abweichung von der Entschädigungspauschale nur in … · keine geringere Bedeutung des Verfahrens bei fehlender … · Hinweis auf verfahrensfördernde Umstände in der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen