Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 58

richterliche Vorbereitungs- und Bedenkzeit · Zwölfmonatsregel · Abweichung bei gerichtlicher Feststellung außergewöhnlicher … · unangemessene Verfahrensdauer in der ersten Instanz

Stiefeltern · Grundsatz "einmal Eltern, immer Eltern" · Rechtsänderung · Bestandsschutz

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzeptes · Einpersonenhaushalt in Pinneberg · Clusterung und Bildung von Wohnungsmarkttypen

Verzögerung des Rechtsstreits · grobe Nachlässigkeit · Konzentrationsmaxime

unangemessene Verfahrensdauer · sozialgerichtliches Verfahren · Nichtzulassungsbeschwerde · Vorbereitungs- und Bearbeitungszeit von 12 Monaten

Anspruch einer juristischen Person auf Entschädigung … · Altfall · sozialgerichtliches Verfahren · Begrenzung des Streitgegenstands auf die Tatsacheninstanzen …

sozialgerichtliches Verfahren · Erforderlichkeit der Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses · keine Verfahrensförderung bei Ausbleiben einer fristgemäßen … · Unzulässigkeit der Austragung von rechtshängigen Verfahren …

Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person · Bestimmung der Leistungsbezugsdauer nach § 37 Abs 2 …

Vorliegen einer gröblichen Pflichtverletzung · nachträgliche Erfüllung der Fortbildungspflicht

Übergehen des Antrags auf Bewilligung eines …

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem getrennt … · kein Getrenntleben der Ehegatten iS des Familienrechts · Rechtfertigung der Begründung und Aufrechterhaltung …

Verhinderung des sachbearbeitenden Rechtsanwalts einer …

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung · Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei … · steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten

Anforderung · Herstellung eines Einvernehmens mit Krankenkassen

grundsätzliche Bedeutung der Bestimmung einer …

Nachholung nach Ablauf der Fünfjahresfrist im laufenden … · Kürzung erst ab Beginn des Folgequartals · Verfassungsmäßigkeit bundesgesetzlicher Regelungen zur … · Verwaltungsverfahren

Schätzung der Beiträge bei Nichterfüllung · Ansetzung der Lohnquote für die Erstellung von Fundamenten …

Frist für Wahlanfechtung · Prinzip der Spiegelbildlichkeit

Anforderungen an eine Sachaufklärungsrüge bei im …

sozialgerichtliches Verfahren · Gerichtsbesetzung · keine notwendige Beiladung der mitbetroffenen Vertragsärzte · Entscheidung einer Kassenärztlichen Vereinigung durch …

zeitgeringfügige Beschäftigung · Beitragspflicht · Vertrauensschutz · Amtsermittlungspflicht des Rentenversicherungsträgers

Prüfung des Merkmals "bedarfsgerecht" · Genehmigungsbehörde · eingeschränkt zugänglicher Beurteilungsspielraum für … · Rückgriff auf Prüfungsgesichtspunkte bei Erteilung einer …

bindende Wirkung nach § 163 SGG · Feststellungen des LSG zu einem Widerspruchsbescheid · Auslegung der Begründung des Widerspruchsbescheid · Empfängerhorizont

Säugling · Beobachtungspflege · Vergütungsanspruch nach Nr 26 der Häuslichen … · Pflegedienst

nicht hälftige Teilung der Kinderbetreuung und -erziehung

LaborRL) - Vereinbarung der Partner der …