Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 6
3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.207 Entscheidungen
Betriebshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtanwendung der Leistungsausschlüsse für Ausländer auf … · kein Leistungsausschluss aufgrund ständiger Aufenthaltnahme … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Inanspruchnahme von Sachleistungen im Nacherhebungszeitraum
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Einschränkung des Gleichbehandlungsgebots des EuFürsAbk · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Kosten für unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Fremdkapitalzinsen · Reifenbeschaffungskosten für ein betriebsnotwendiges Kfz · Aufwendungen für Architektenleistungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Opferentschädigung · Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 13 Buchst a SGB 7 · bestandskräftiger Ablehnungsbescheid seitens des … · keine) offensichtliche Rechtswidrigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · selbst genutztes Hausgrundstück · Berücksichtigung von Tilgungsraten im Rahmen der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · kein absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Geschäftsaufgabe · Wartezeit · Kausalzusammenhang
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung der billigen anwaltlichen Gebühr · Verfahrensgebühr · Prüfung der Umstände des Einzelfalls · Terminsgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Zusammentreffen von häuslicher Krankenpflege nach dem SGB …
Sozialrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Berechnung von Verzugszinsen bei Überschreitung des … · Empfangsvertretereigenschaft eines von der Krankenkasse …
Sozialrecht
Fälligkeit wegen § 303 Abs 3 SGB V auch bei Übermittlung … · Empfangsvertretereigenschaft eines von der Krankenkasse … · Nichtübermittlung von Rechnungsdaten vom Dienstleister an …
Sozialrecht
kein Ausschluss der Anwendung des § 186 Abs 11 S 2 SGB 5 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderung an den Nachweis eines die Verrechnung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitszimmerkosten kein berücksichtigungsfähiger … · erhöhte Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem Umzug · Änderung der Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Begrenzung der Leistungen auf den bisher angemessenen …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Änderung des § 46 SGB 5 durch das GKV-VSG
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beachtung des verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbots
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …
Sozialrecht Klage abgewiesen