Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 5

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeit zwischen … · öffentlich-rechtliche Natur des Rechtsverhältnisses · sozialversicherungsrechtliche Portabilität des Wertguthabens · keine Zersplitterung der Rechtsprechung aufgrund …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – zulässige Berufung

Rechtsmittelberechtigung · Prozessstandschaft · haftungsbeschränkter Beigeladener · gesetzliche Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rückwirkende Bewilligung von Rente wegen voller … · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers nach § 40a … · Verfassungsmäßigkeit · keine unzulässige echte Rückwirkung der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Amtsermittlungspflicht gem §§ 20, 21 SGB 10 · Einholung einer ärztlichen Stellungnahme · Einschätzung eines BG-Mitarbeiters ohne ärztliche Zulassung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Kostenerstattung von Ausdrucken von einer DVD in hohem … · anwaltliche Sorgfaltspflicht · prozessuale Fairness

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · Nichtberücksichtigung einer Überprüfung nicht … · Terminsgebühr · Wahrnehmung eines Ortstermins mit einem gerichtlich …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 355
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtvorliegen eines materiellen Freizügigkeits- bzw … · analoge Anwendung des Leistungsausschlusses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rechtmäßigkeit eines Veranlagungsbescheides · Gefahrtarif · Gewerbezweigprinzip · keine gesonderte Gefahrklasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 50
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage · auch nach neuem Recht nicht Bestandteil des Regelbedarfs · keine gesonderte Erfassung · Schätzung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · dauernde Lasten · Berücksichtigung von Schuldzinsen und Tilgungsraten

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil LS
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Bezugsberuf · Arbeitslosigkeit · erster Arbeitsmarkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen