Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 11

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Verzinsung · Widerspruch gegen Beitragsbescheid · vollständiger Erstattungsantrag iS von § 27 Abs 1 S 1 Alt 1 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 3

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 58

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit · Programmgestaltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Altenpflegerin in einer stationären Pflegeeinrichtung · Nachtwache · nur gelegentliche Tätigkeit in einem begrenzten, vorab … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

keine Erfüllung des Qualitätsgebots durch allogene … · keine grundrechtsorientierte Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Minderung der Beitragsbelastung aufgrund des Aufwands … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil

fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlungsvorrang · Prognose · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Leistungserbringungsrecht · Geltendmachung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs · wirksame vertragliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen