Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 18
3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.361 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eilbedürftigkeit · Regelungsanordnung · Sozialgerichtsgesetz · Vorläufiger Rechtsschutz · Kostenübernahme
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Opferentschädigungsgesetz · Versorgung nach GdS · Kriegsopferversorgung · sexuelle Gewalt · Schädigungsfolgen
Sozialrecht
kein Anspruch auf Entschädigung oder Vergütung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zu berücksichtigendes Einkommen · Abgeordnetenentschädigung · sonstige Einkünfte · keine planwidrige Regelungslücke
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozessvollmacht · Zurechnung einer Rechtsmittelverzichtserklärung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Übernahme einer Bürgschaft für die Absicherung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
eigenmächtige Übertragung eines Gutachtensauftrags auf … · Gutachtenerstellung in Gemeinschaftsarbeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen bei Überzahlung … · kein Vertrauensschutz aufgrund Kenntnis oder grob … · Zurechnung des Vertreterverschuldens bei rechtsgeschäftlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
umfangreiche und unübersichtliche Begründung · Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Maßgeblichkeit einer vierjährigen Verjährungsfrist · Hemmung der Verjährung durch Beiladung
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts
Sozialrecht
Mitwirkung an der Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs · gesetzliche Unfallversicherung · Patellaluxation als Folge eines Arbeitsunfalls · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen