Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 20

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Auswahl der Einrichtung · Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten · unverhältnismäßige Mehrkosten

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvertrag · wichtiger Grund · drohende rechtswidrige verhaltensbedingte …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 22
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneimittelverordnung

Beurteilung nach den wirkstoffbezogenen Kosten je … · grundsätzliche Eignung der Methode des Vergleichs anhand … · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit der von den Vertragspartnern …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Vertragsarzt – Berufsausübungsgemeinschaft

grundsätzliche Verantwortlichkeit für Richtigkeit seiner …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 8
Vertrags(zahn)ärztliche Vergütungsbestimmung – Auslegung

Maßgeblichkeit des Wortlauts der Regelungen · erweiterte Abrechnungsmöglichkeit · Anwendung der Auslegungsgrundsätze auf eine konkrete … · keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Fahrtkosten zur Wahrnehmung der Lernförderung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Kinderzuschlag – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit

Überschreitung der Höchsteinkommensgrenze · keine notwendige Beiladung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

zuständiger Rehabilitationsträger · Weiterleitung des Rehabilitationsantrags nach Bewilligung … · Kostenerstattungsverfahren · preiswerteres Hilfsmittel

Sozialrecht Aufgehoben