Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 23

SG Köln 33. Kammer Urteil 12.09.2016

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die abschlagsfreie Altersrente für (besonders) langjährig Versicherte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Magdeburg 8. Kammer Urteil 12.09.2016

Voraussetzungen der Anerkennung von Folgen eines Arbeitsunfalls

Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.09.2016

Die Klägerin und die Beklagte streiten in dem ursprünglich unter dem Aktenzeichen S 32 AS 4085/12 geführten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.09.2016

Die Klägerin und die Beklagte streiten in dem ursprünglich unter dem Aktenzeichen S 32 AS 354/15 geführten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 12.09.2016

Nach § 193 Abs 1 Satz 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG) entscheidet das Gericht auf Antrag durch Beschluss, ob und …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 12.09.2016

Arbeitslosengeld II – Auszug aus elterlichem Haushalt vor Vollendung des 25. Lebensjahres

Unterkunft und Heizung · verminderter Regelbedarf nach § 20 Abs 3 SGB 2 · Absehen vom Zusicherungserfordernis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 12.09.2016 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für eine …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 12.09.2016

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers, mit der er bei sinngemäßer Auslegung seines Schriftsatzes vom 8. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.09.2016

Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) für den 14. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 09.09.2016

Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen im Rahmen einer Betriebsprüfung bei Insolvenz des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 09.09.2016

Kosten für eine Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 09.09.2016

Streitig sind die Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.09.2016

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung von Zinsen aus Opferentschädigungsleistungen als Einkommen im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Magdeburg 17. Kammer Urteil 08.09.2016

Die Beteiligten streiten um die Vergütung für eine stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.09.2016 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Erteilung der Zustimmung des Beklagten zur gesonderten Berechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.09.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung einer Vertragsstrafe umstritten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.09.2016

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erteilung der Zustimmung zur gesonderten Berechnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 19. Kammer Urteil 08.09.2016

Ob der Beklagte dem Kläger zur Erstattung von Leistungen aufgrund eines Frauenhausaufenthalts von …

Sozialrecht

SG Neubrandenburg 15. Kammer Urteil 08.09.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neubrandenburg 15. Kammer Urteil 08.09.2016 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 08.09.2016 zitiert von 9

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Anspruch auf Empfängnisverhütungsmittel nach dem OEG · Grundrechtsverstoß

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 08.09.2016

Bewilligung von Leistungen der Sozialhilfe für einen von Leistungen der Grundsicherung ausgeschlossenen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 10. Kammer Urteil 08.09.2016

Die Klägerin begehrt die Gewährung der Regelaltersrente ab dem 01.10.2013 und die Berücksichtigung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 08.09.2016

Die Beschwerde des beigeladenen Jobcenters gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 2. August 2016 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 10 Urteil 08.09.2016

Streitig ist die Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung als Unfallfolge

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Urteil 07.09.2016

Zwischen den Beteiligten sind nur noch höhere Leistungen für Kosten und Unterkunft in Höhe von weiteren 56,80 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 07.09.2016 zitiert von 5

Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 10. Senat Beschluss 07.09.2016 zitiert von 10

Sozialgerichtliches Verfahren – offensichtlich unzulässiges Befangenheitsgesuch bei pauschaler Ablehnung …

ausnahmsweise Entscheidung im vereinfachten …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 07.09.2016 LS

unversorgtes Ausscheiden eines Beamten

Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung · Höhe der Nachversicherungsbeiträge · vergleichbarer Angestellter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.09.2016 LS

Weder die Zulassungsgremien noch die Gerichte sind verpflichtet, ein Zulassungsentziehungsverfahren wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 06.09.2016

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger die zuerkannte Rente wegen voller Erwerbsminderung auch im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.09.2016 zitiert von 6

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Aufwandspauschale in Anspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.09.2016 zitiert von 6

Zahlung einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 06.09.2016

Die nach § 197a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 68 Abs. 1 Gerichtskostengesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Urteil 06.09.2016

Die am 27.01.1987 geborene Klägerin zu 1) und der am 08.06.2011 geborene Kläger zu 2) sind bei der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 06.09.2016

Bestimmung des Streitwerts bei einer Stufenklage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 06.09.2016

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin führte in der Vergangenheit eine 18-monatige Beziehung mit dem am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 6. Kammer Urteil 05.09.2016

Mit der Klage begehrt der Kläger die Anerkennung von Kindererziehungszeiten durch die Beklagte

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.09.2016

Die Kläger begehren die Übernahme von Tilgungsleistungen auf Kredite für ein selbstgenutztes Eigenheim für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.09.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin gegen die Beklagte ein Erstattungsanspruch wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.09.2016

Eine teilweise Aufhebung der Bewilligung von Regelsatz-Leistungen, die dem Kläger im Rahmen der …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.09.2016

Die Beteiligten streiten um die vorläufige Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Schwerin 7. Kammer Urteil 05.09.2016 LS

Rente wegen voller Erwerbsminderung

Analphabetismus · Anspruchsvoraussetzung · Wegefähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.09.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auferlegung von Säumniszuschlägen (in Höhe von 4046,- EUR) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 02.09.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Hinterbliebenenleistungen nach dem Tod ihres Ehemannes (Versicherter)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 02.09.2016 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Entscheidungserheblichkeit · Darstellung des Kernlebenssachverhalts der herangezogenen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Halle 33. Kammer Urteil 01.09.2016

Gesetzliche Unfallversicherung: Übernahme von Behandlungskosten einer Krankenhausbehandlung als Unfallfolge

Bestehen eines unmittelbaren Leistungsanspruchs eines …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Beschluss 01.09.2016

Grundsätzlicher Ausschluss einer Zuerkennung von Merkzeichen des Schwerbehindertenrechts im Wege des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.09.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Aufhebung des "Bescheides" des Beklagten vom 05.03.2014 in Gestalt des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 01.09.2016

Leistungsgewährung für Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für November 2014 bis …

Sozialrecht Abgeändert