Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 41

3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.361 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Arbeit · Einkommensschätzung · nicht ausreichende Darlegung der Grundlagen der Schätzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – nephrologischer Versorgungsauftrag

keine Klagebefugnis eines anderen niedergelassenen … · keine Bindungswirkung von bloßen Hinweisen und Erläuterung … · Auslegung des § 4 Abs 1b der Anlage 9.1 des BMV-Ä/EKV-Ä

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Prüfung- und Verrechnungsfrist von sechs Monaten ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 15. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 135. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Reutlingen 6. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung von Quartalsprovisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG sowie der LStR 2015 · sonstige Bezüge

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Herabsetzung der MdE

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen … · Aufhebung eines Verwaltungsakts · formelle Anforderungen an die Bezeichnung des aufzuhebenden …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Fortgeltung früherer Vorschriften des Rechts der DDR · Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BVerfG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Sanktionierung eines anderen Mitglieds der … · Minderung des Sozialgeldes um 100 % · kein sonstiges eigenes Einkommen des Sanktionierten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Anspruch auf Altersrente wegen Verfolgung im Ghetto

Verfolgung im Nationalsozialismus · Ghettozeit als Beschäftigungszeit · Altersrente · Bundesentschädigungsgesetz · Ersatzzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss LS
Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung

sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

§ 1a Abs 4 AsylbLG · Zuständigkeit eines anderen Staates in Abweichung von der … · Nichtanwendbarkeit bei Zuständigkeit eines anderen Staates … · § 1a Abs 2 AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert