Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 53
3.361 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.361 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragspflicht von Leistungen aus dem bei einem privaten … · Versorgungsbezüge
Sozialrecht Klage abgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Gesundheitserstschaden · Konkurrenzursache
Sozialrecht Aufgehoben
Das Merkmal der Unmittelbarkeit in § 26 Abs. 2 SGB III ist nur erfüllt, wenn zwischen dem Ende der …
Sozialrecht Aufgehoben
High-Flow-Warmluftbefeuchter · keine neue Behandlungsmethode
Sozialrecht
Rechtmäßigkeit der Einbeziehung ermächtigter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen · unvollständiger Tenor · keine bewusste Nichtentscheidung des Gerichts · Rechtsnatur eines Ausführungsbescheides
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nothelfer · Abwendung einer erheblichen gegenwärtigen Gefahrenlage · alkoholbedingte Hilflosigkeit eines Gasthausbesuchers · Arbeitsunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Arbeitnehmerfreizügigkeit · Wegfall der Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus nach 6 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässiger Klageantrag · Verurteilung zu nicht näher spezifizierten Leistungen · Auslegung · unbestimmter Klageantrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Anwendungsbereich · Gonarthrose · BKV Anl 1 Nr 2112 · innerhalb des Rückwirkungszeitraums gem § 6 Abs 2 S 1 BKV
Sozialrecht Aufgehoben
Urlaubsabgeltung · Grenzgänger · Auszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der … · Vergleichbarkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Streichung von Leistungspositionen · Abrechenbarkeit einer Zystektomie iVm einer Osteotomie
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Grundlagen des Urteils · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten … · Begriff des Bildungsgangs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungsverwaltungsakt · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung der Prozessvollmacht des Rechtsanwalts von Amts …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schüler · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Gruppenprojektarbeit im häuslichen Bereich
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilung aus Sicht des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben
Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Widerruf der Bewilligung · zweckwidrige Verwendung der Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Mehraufwands-Wintergeld für Arbeitnehmer … · keine Aufbringung der Mittel durch eine Umlage · verfassungs- und europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Ernsthaftigkeit der vertraglichen Vereinbarungen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Außerstande-Sein zum Selbstunterhalt spätestens bei … · keine zwingende Vermutung bei Schwerbehinderung und … · Verneinung bei erfolgreicher Ausbildung und jahrelanger … · Unterschied zum steuerrechtlichen Kindergeld
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Master-Franchise-Vertrag · fehlende Ernsthaftigkeit der dokumentierten Vereinbarungen · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anpassungsfaktor · Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten … · im Jobsharing tätiger Vertragsarzt · kein Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · sachliche Zuständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unfallkausalität · wesentliche Ursache · Konkurrenzursache · Alkoholkonsum
Sozialrecht Aufgehoben
beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Laktoseintoleranz · Diabetes Mellitus · Hepatopathie · Gutachten nach Einzelfallprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen