Sozialrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 9

besondere Klagefreudigkeit · exzessive und sachwidrige Inanspruchnahme von Gerichten · mutwilliges Prozessieren · Art und Weise der Prozessführung in anderen Verfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 24.11.2016

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Sporttherapeuten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.11.2016

Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für den Beigeladenen zu 1.) für den Zeitraum vom 14. Januar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 7. Senat Urteil 24.11.2016 zitiert von 4

Höhe der von dem Beklagten zu berücksichtigenden Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 24.11.2016

Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Kostengrundverfahrens

Sozialrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.11.2016

Ob die Beigeladene zu 1.) bei der Klägerin bzw. deren Rechtsvorgängerin seit Juni 2003 versicherungspflichtig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil 24.11.2016

Im Streit stehen die Honorarbescheide der Beklagten für die Klägerin in den Quartalen 2011/I, 2011/III sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 24.11.2016 LS

Krankenversicherung – Behandlung mit allogener Stammzelltherapie nach zweimaliger autologer …

nicht anerkannte Behandlungsmethode · Vergütungsanspruch · Krankenhaus · grundrechtsorientierte Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 24.11.2016 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung

sechswöchige Unterbrechung der Arbeitslosigkeit · Arbeitsunfähigkeit für sechs Wochen und einen Tag · keine Mitteilung über frühere Arbeitsfähigkeit · Berechnung der Erlöschensfrist

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 24.11.2016 LS

Aufhebung eines Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligenden Bescheides

Ablauf des Ausbildungszeitraumes · Rechtsschutzbedürfnis · Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld · unentschuldigtes Fehlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil 24.11.2016

Der Kläger begehrt die Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 2.500,00 Euro wegen überlanger Dauer des vor …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 24.11.2016 zitiert von 1

Bemessung der Vergütung für ein Sachverständigengutachten bei Vereinbarung eines Pauschalhonorars

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil 24.11.2016

Rechtmäßigkeit der Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 24.11.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung höherer Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil 24.11.2016

Streitig ist der Honorarbescheid für das II

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.11.2016

Gesetzliche Unfallversicherung – Mehrleistung

einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 24.11.2016

Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12

Neufestsetzung der Vergütung wegen Nichteinhaltung der … · Kündigung der Leistungsvereinbarung · Auslegung von Kündigungsschreiben · außerordentliche Kündigung nach § 78 SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 24.11.2016

Der Kläger begehrt die Zahlung einer einmaligen Entschädigung als Mehrleistung von der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 16. Senat Urteil 24.11.2016

Streitig ist die Erstattung sowie die weitere Übernahme der Kosten für Maniküre und Pediküre

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 24.11.2016

Die Klägerin wendet sich gegen einen Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt (Oder) 1. Kammer Urteil 24.11.2016

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte als Versorgungsträger für das Zusatzversorgungssystem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 24.11.2016

Insbesondere ist sie nicht nach § 172 Abs. 3 Nr. 2b Sozialgerichtsgesetz (SGG) iVm § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 24.11.2016

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Erstattung weiterer 2846,25 EUR im Zusammenhang mit dem Aufenthalt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil 24.11.2016

Bestimmung des für ein Medizinisches Versorgungszentrum maßgeblichen Regelleistungsvolumens unter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 23.11.2016 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – Implantation von Nitinolspiralen zur Lungenvolumenreduktion

neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · keine Abrechenbarkeit auch im Rahmen einer stationären …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 23.11.2016

Streitig ist die Anerkennung eines Gehörleidens als Berufskrankheit (Lärmschwerhörigkeit nach der Ziffer 2301 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 23.11.2016

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten nach § 18 Abs. 4 Satz 3 Bundesversorgungsgesetz (BVG) Ersatz ihrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 23.11.2016 LS zitiert von 2

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Kapitalminderheit · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 23.11.2016

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid des Beklagten, mit dem dieser einen Ersatzanspruch geltend macht

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 23.11.2016

Zwischen den Beteiligten steht die Kostenübernahme für die Durchführung einer stationären Liposuktion im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 23.11.2016 LS zitiert von 4

Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflicht

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen