Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 12

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung · Beschwerde · Rechtsschutzbedürfnis der Behörde · Zahlung aufgrund erstinstanzlicher Anordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Unzulässigkeit einer isolierten Klage auf Feststellung … · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenversicherung – Syndikusrechtsanwalt

rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Übernahme von Fahrt- und Übernachtungskosten für ein … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – fehlende Mitwirkung

schriftlicher Hinweis auf die Folgen · Umfang der Belehrung · Mitteilung der konkreten rechtlich möglichen Entscheidung … · bekannter Sachstand zum Zeitpunkt der Belehrung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · einstweilige Beitragsfestsetzung wegen unverhältnismäßiger … · kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Beendigung und endgültige Festsetzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Sozialversicherung

Statusfeststellungsverfahren · Versicherungsträger der einzelnen Versicherungszweige · keine notwendige Beiladung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Knieverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · fehlende Unterschrift · Sachdienlichkeit iS des § 116 S 2 SGG · Recht auf mündliche Befragung eines Sachverständigen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen