Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 2

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Leistung zur Teilhabe

Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Wohnungswechsel in demselben Haus · keine Unmöglichkeit bzw Unzumutbarkeit wegen Krankheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

im ambulanten Pflegedienst tätige (Kranken-)Pflegekraft · mehrere Auftraggeber · Vertrag über freie Mitarbeit und Vereinbarung eines … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Rückgriff auf qualifizierten Mietspiegel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Festsetzung der Prozesskostenhilfevergütung · Einwand der Staatskasse · Vereitelung des Anspruchsübergangs · Kostenerstattungsanspruch des Leistungsempfängers nach § …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · innere Ursache · keine Einstandspflicht des Arbeitgebers wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verwaltungsvollstreckung · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Transportfahrer für eine Spedition · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung · Haftung der Betriebsinhaberin für Beitragsforderung · Geschäftsunterlagenprüfung nach dem SchwarzArbG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 18
Elterngeld – Einkommensermittlung

nicht selbstständige Arbeit · Einkommen im Bezugszeitraum · Arbeitgeberbeiträge zur Gruppenunfallversicherung · zu versteuerndes Einkommen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

sozialgerichtliches Verfahren · hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags · Benennung der Bemessungstatsachen · Angabe einer Größenordnung der verlangten Entschädigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 5
Elterngeld – Einkommensberechnung

nichtselbständige Tätigkeit · Abzüge für Sozialabgaben · Änderung von Abzugsmerkmalen · Vergleichsbetrachtung der jeweiligen Geltungsdauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 6
Elterngeld – selbstständige Erwerbstätigkeit

Einkommen im Bezugszeitraum · Gesellschafter einer Personengesellschaft · Gesellschaftsvertrag · Gewinnverzicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung · Höhe der Versorgung der früheren Vertragsärzte in 2015 und … · Vereinbarkeit mit Bundesrecht · Verfahrensfehler beim Erlass untergesetzlicher Normen

Sozialrecht Aufgehoben