Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 21

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage

Sachaufklärungsrüge · Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des … · Alterssicherung der Landwirte · Rente wegen voller Erwerbsminderung

allgemeine Leistungsklage · Statthaftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …

anwaltliche Tätigkeit in mehreren Sachverhalten mit dem … · Bescheide auf Grundlage unterschiedlicher Rechtsgrundlagen · kein Vorliegen derselben Angelegenheit · Widerspruchseinlegung gegen mehrere Bescheide in einem …

Unzulässigkeit einer Klage auf "entsprechende Leistungen" · Arbeitsunfall · Unfallfolge · isolierter Innenmeniskuskorbhenkelriss

belastender Verwaltungsakt

Honorarverteilungsregelung · Kalkulation mit "in etwa" festen Punktwerten

Rechtmäßigkeit der verbindlichen Vorgabe einer …

Direktabrechnung der Analysekosten für allgemeine …

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze von Unterkunftskosten … · Anforderung an die Bildung eines Vergleichsraums für die …

Erteilung einer qualifikationsbezogenen Genehmigung zur …

völlig ungeeigneter bzw unstatthafter Rechtsbehelf gegen … · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters

Erwerbsminderungsrente · Medizinische Befundbewertung · Arbeitsfähigkeit · Gutachten des Sozialmedizinischen Dienstes · Sarkoidose

Scheitern der Übermittlung von fristwahrenden …

Erwerbsminderungsrente · Versicherungsverlauf · Sozialmedizinische Begutachtung · Pflichtbeitragszeiten · Arbeitsmarktfähigkeit

Änderung der Voraussetzungen und Höhe des Pflegegeldes zum … · Klageerhebung nach altem Recht · keine zeitliche Begrenzung des Klagegegenstandes

Stehtrainer mit Balancefunktion · Erforderlichkeit trotz umstrittener Zusatzfunktion · Prüfung anhand des konkreten Einzelfalls

Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …

kein doppeltes Elterngeld für Zwillinge · Honorierung der Betreuungs- und Erziehungsleistung durch … · Mehrlingszuschlag · Verfassungswidrigkeit von § 1 Abs 1 S 2 BEEG

Überprüfung der Bescheinigung gem § 2 Abs 3 FreizügG/EU … · kein Verwaltungsakt · behördliche Verfahrenshandlung · keine Tatbestandswirkung

Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Nichtvollziehbarkeit der Abschiebung wegen fehlender …

überlanges Gerichtsverfahren · PKH-Verfahren neben dem Hauptverfahren · kein eigenständiger Entschädigungsanspruch · inhaltliche Auseinandersetzung mit bestehender …

überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Klagefrist · unverzügliche Erhebung nach PKH-Bewilligung

Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Zurechnung