2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
mangelnde Beschwerdebegründung · Versicherungsfreiheit wegen zeitgeringfügiger Beschäftigung · Reinigungskraft, die "immer wieder" zu Reinigungseinsätzen … · Fehlen eines erkennbaren Rhythmus oder bestimmbaren …
Kostenfestsetzungsverfahren · Erinnerungsrecht der Staatskasse · Voraussetzungen für eine Verwirkung · Vorliegen "derselben Angelegenheit" iS von § 15 Abs 2 S 1 …
Sozialrecht✓ Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg8. SenatUrteil LS zitiert von 1
UN-Behindertenrechtskonvention · Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der … · abstraktes GdB-Feststellungsverfahren nur ein Teil-Element · GdB von 50
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für … · Zulässigkeit einer Verweisung auf Cochlea-Implantate
Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …
Widerspruch gegen einen nach § 86 SGG bereits in ein … · Entscheidung der Behörde · sozialgerichtliches Verfahren · isolierte Anfechtung des Widerspruchsbescheids
Sozialrecht– Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg6. SenatUrteil LS zitiert von 1
Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Verlust des Ablehnungsrechts
Anspruch auf Rücknahme eines Verwaltungsakts nach § 44 SGB … · Asylbewerberleistung · Analogleistung · keine Anrechnung der Leistungen nach § 1a AsylbLG auf die …
