Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 25

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Entscheidung des Sozialgerichts · Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs 8 SGG · Anwendung auf Altverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen

Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit des … · Zahlungspflicht des Arbeitgebers · kein Aufschub der Beitragspflicht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Bindung des Sozialhilfeträgers an die … · Beteiligung am Pflegesatzverfahren · Bestehen einer Investitionskostenvereinbarung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Riss der Supraspinatussehne · unfallmedizinische Literatur · sofortige Arbeitsniederlegung und Pseudolähmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut bei einer Profi-Fußballmannschaft · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme der Umzugskosten · Kostenminimierung durch Selbsthilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherungspflicht nach § 2 S 1 Nr 1 SGB 6

Abgrenzung einer Beratertätigkeit von einer Lehrertätigkeit · Bezugsgrößenmitteilung · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 18
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von ambulant betreuter Wohnmöglichkeit in … · Anwendbarkeit des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Beschwerdewert · Angelegenheit nach dem SGB 2 · Überprüfung mehrerer Bewilligungszeiträume · Zusammenfassung im Wege der Verbindung oder objektiven …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Recht auf Fragen an einen medizinischen Sachverständigen · hinreichend konkrete Bezeichnung der noch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten in der angemieteten Eigentumswohnung des … · keine Berücksichtigung der Verwaltergebühren und … · Unwirksamkeit des Mietvertrags · Scheingeschäft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – isolierte Feststellungsklage

negative Feststellung eines Anspruchsübergangs auf den … · Unzulässigkeit · keine abschließende Klärung des Rechtsstreits · Rechtsweg

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

wirksame Beschwerdeeinlegung · elektronischer Rechtsverkehr · Beschwerdeeinlegung per einfacher E-Mail · Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Gegenstand der Verurteilung maßgebend · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · keine Umdeutung der Berufung in eine …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – Arzneimittelpreisbildung

Schiedsspruch zur Festlegung eines einheitlich für alle … · Rechtmäßigkeit der sog Mischpreisbildung · Rechtmäßigkeitskontrolle

Sozialrecht Aufgehoben