Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 32

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · OPS 2010 Nr 8-800 (Transfusion von Vollblut … · Abrechnungsvorschriften für Apharese- (ATK) und … · Prüfung der Gleichwertigkeit im Einzelfall

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Befriedigung der Erstattungsansprüche anderer … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Dauer der öffentlichen Sitzung · Entscheidungsverkündung am Ende des Sitzungstages

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Besetzungsrüge · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Senats · Mitwirkung eines seit mehreren Jahren abgeordneten Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 18
Bewilligung einer nachrangigen Rente

anfängliche Rechtswidrigkeit · Anordnung des Ruhens nachrangiger Renten · Regelungen des Sozialverwaltungsrechts über die Rücknahme …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

examinierte Pflegekraft · Tätigkeit für mehrere Auftraggeber · Honorarhöhe · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · schlüssiges Konzept · Mietspiegel

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Darmstadt 19. Kammer Beschluss LS
SGB II, SGG
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Unbeachtlichkeit des Ablehnungsgesuchs wegen …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Beitragssatzung · Zusammenfassung von Gefahrtarifstellen nach Gewerbezweigen · gerichtliche Überprüfung · annähernd gleiche Gefährdungslage der erfassten Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

fiktive Terminsgebühr · schriftlicher Vergleich · schriftliche Annahme eines vom Gericht unterbreiteten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen