Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 47

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Drohanrufe · kein tätlicher Angriff · keine Kraftentfaltung gegenüber einer Person · psychische Gewalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Verzinsung einer Nachzahlung

fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Terminverlegung

zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an eine bestehende Leistungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtssprache

fremdsprachiger Schriftsatz · Unwirksamkeit bei fehlendem grenzüberschreitenden Bezug · keine Übersetzungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel erst nach längerer Unterbrechung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung -streitgegenständlicher Zeitraum bei … · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Apotheker

Arzneimittelabgabe · Vergütungsanspruch · Retaxierung · Fertigarzneimittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Anspruch auf Aufnahme eines (Therapie)-Laufrads · Funktionstauglichkeit · Sicherheit · medizinischer/therapeutischer Nutzen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Beschwerde des Sozialhilfeträgers · Rechtsschutzinteresse · Erschöpfung der Regelungswirkung des Beschlusses des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

gerichtskostenfreies Verfahren ohne Kostengrundentscheidung · Streitwertbeschluss gegenstandslos · Streit über Gerichtskostenpflichtigkeit · Klärung im Erinnerungsverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

kein Ruhen während einem vorübergehenden Aufenthalt in … · Ermessensentscheidung der Krankenkasse · Auferlegung von Verschuldenskosten

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 28. Kammer Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Geltendmachung eines Verfahrensmangels · Amtsermittlungspflicht · Feststellung von Erwerbsminderung · Einholung eines weiteren Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen