Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 50

richterliche Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfall einer Begleitperson · fehlende Fahrtüchtigkeit des Erinnerungsführers · fehlende vorherige Mitteilung an das Gericht

Sozialrecht

SG Köln Beschluss 05.02.2018

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht

SG Duisburg 48. Kammer Beschluss 02.02.2018

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Übernahme von Mietkosten …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 02.02.2018 zitiert von 10

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Magdeburg 15. Kammer Beschluss 02.02.2018

Voraussetzungen der Bewilligung von Vollstreckungsschutz gegen eine vom Rentenversicherungsträger …

Sozialrecht

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.02.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des für die Zeit vom 17. Juni 2013 bis 16. Juni 2014 (1. bis 12. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss 02.02.2018

Anspruch des von Leistungen des SGB 2 und des SGB 12 ausgeschlossenen Unionsbürgers auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Gerichtsbescheid 02.02.2018

Streitig ist in der Hauptsache die Versicherungspflicht der Klägerin im Rahmen der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 02.02.2018

In welcher Höhe dem Kläger Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Beschluss 02.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Zahlung vorläufiger Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.02.2018 zitiert von 3

Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum vom 25.03.2015 bis zum 13.04.2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 01.02.2018

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten einer sog. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss 01.02.2018 LS

Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

einstweiliger Rechtsschutz · kein Anordnungsgrund bei Sicherstellung der Pflege durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.02.2018

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Rechtsstreit durch Rücknahmefiktion beendet ist

Sozialrecht Aufgehoben

SG Mannheim 6. Kammer Gerichtsbescheid 01.02.2018

Gesetzliche Krankenversicherung – NUB

Versorgung mit einer wiederholenden transorbitalen … · offenes Winkelglaukom mit eingeschränktem Gesichtsfeld

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 01.02.2018

Gesetzliche Unfallversicherung – Feststellung einer berufskrankheitsbedingten MdE

anerkannte Infektionskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3101 · haftungsausfüllende Kausalität · weitere Berufskrankheitenfolge · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 01.02.2018

Die innerhalb der Frist des § 178 a Abs. 2 Satz 1 SGG erhoben und damit zulässige Rüge des Antragstellers …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.02.2018

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Übernahme von Kosten für ambulant …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Urteil 01.02.2018

Die Klägerin begehrt die Anerkennung des Ereignisses vom 25.09.2014 als Arbeitsunfall nach dem Siebten Buch …

Sozialrecht

SG Stuttgart 18. Kammer Gerichtsbescheid 01.02.2018

Gesetzliche Krankenversicherung: Vergütung von Behandlungsleistungen eines Krankenhauses

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 01.02.2018 zitiert von 3

Voraussetzungen einer Zugehörigkeit zur zusätzlichen Versorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 01.02.2018

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 01.02.2018

Sozialversicherungsrechtlichen Status des Beigeladenen zu 1)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Ulm 13. Kammer Urteil 01.02.2018

Anspruch des Krankenhausträgers auf Vergütung eines beim Versicherten erforderlich gewordenen …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 01.02.2018 LS

Isolierte Klage gegen einen Widerspruchsbescheid mit dem Ziel der vollständigen Auszahlung einer …

Verwaltungsaktcharakter eines Mitteilungsschreibens über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.02.2018

Streitig ist die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 05. bis zum 19.08.2015 i.H.v. 601,02 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 01.02.2018

Die Beteiligten streiten noch um die Zahlung von Pflegegeld nach Pflegestufe I für die Zeit ab 27. Dezember …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.01.2018

Anspruch auf Erstattung häuslicher Krankenpflege durch Familienmitglied

häusliche Krankenpflege · Gesetzliche Krankenversicherung · Erstattungsanspruch · Familienpflege · Intensivpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 31.01.2018

Die Beteiligten streiten um die Festsetzung einer Regressforderung zugunsten der Beigeladenen wegen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil 31.01.2018 zitiert von 8

Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 31.01.2018 zitiert von 4

Beschränkung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht auf die jeweils ausgeübte Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 31.01.2018 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Off-Label-Use · Patientenschutz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.01.2018 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Kostenerstattung für Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 31.01.2018 LS zitiert von 18

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen innerhalb des Landkreises … · Datenerhebung

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil 31.01.2018

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.01.2018

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Leistungen an den Arbeitgeber · freiwillige Versicherung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss 31.01.2018 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Entschädigung eines sachverständigen Zeugen

Honorar für besondere Leistungen · schriftliche Auskunft · außergewöhnlich umfangreiche Leistung · Abgeltung der Schreibaufwendungen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 31.01.2018 LS

Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Architekt · berufsspezifische Tätigkeit · Tätigkeit im kaufmännischen Bereich

Sozialrecht Aufgehoben

SG Berlin 102. Kammer Gerichtsbescheid 31.01.2018 LS

Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit einem Bezieher …

Sozialrecht

SG Kassel 7. Kammer Urteil 31.01.2018

Die Beteiligten streiten um die teilweise Aufhebung der Rentenbewilligungsentscheidungen der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 31.01.2018 LS

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 21. Kammer Urteil 31.01.2018

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch – Zweites Buch – (SGB II) für eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 83. Kammer Urteil 31.01.2018 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Facharzt für Pathologie

Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Durchführung und … · Prüfung der Fachgebietszugehörigkeit · Abstellen auf die aktuelle Weiterbildungsordnung (hier: der … · Teilnahmeverpflichtung an Kolloquium gemäß LaborRL

Sozialrecht

SG Berlin 91. Kammer Beschluss 31.01.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Untätigkeitsklage · Bearbeitung des Widerspruchs bzw Einleitung weiterer … · Bescheidungsfrist

Sozialrecht