Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 52

2.704 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2018 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.704 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 18
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Festlegung der Leistungsbegrenzung bei Eintritt eines … · Bedarfsplanungs-Richtlinie · Zulässigkeit der Saldierung von Punktzahlen innerhalb des … · kein Ermessensspielraum der Kassenärztlichen Vereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Beweisermittlungsantrag · Rüge des Verstoßes gegen die Grundsätze über die freie … · Rüge der Verletzung des Willkürverbots

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Unterbleiben einer erneuten Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Freiburg (Breisgau) 6. Kammer Vorlagebeschluss
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Überprüfung des Straßenbelags · Eisglätte · keine straßenverkehrsrechtliche Pflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 35
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Schüler · schulisch veranlasste Gruppenarbeit · keine Aufsicht durch Lehrer · außerschulischer Lernort

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Erteilung einer Erlaubnis zur gewerbsmäßigen … · Prüfungsmaßstab · abschließende Prüfung der Sach- und Rechtslage · keine vollständige Aufklärung möglich

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde

Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag · Beschränkung auf Rechtskontrolle · maßgebliches Kriterium für die Angemessenheit der … · Regelungen zur Anpassung der Vergütung durch eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen · Auskunftsanspruch gegen Unterhaltspflichtige · hinreichende Anhaltspunkte für ein jährliches … · keine Beschränkung auf öffentlich zugängliche Informationen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Anwartschaft aus betrieblicher Altersversorgung

Sozialrecht Abgeändert