Sozialrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 54

"dieselbe Angelegenheit" iS des Gebührenrechts · Individualansprüche nach dem SGB 2 · Vorliegen eines einheitlichen Lebenssachverhalts · getrennte Klageverfahren in derselben Angelegenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 11.01.2018

Einfacher Anfall der Rechtsanwaltsgebühr bei getrennten Verfahren in derselben Angelegenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 11.01.2018

Voraussetzungen des Anfalls der Erledigungsgebühr im sozialgerichtlichen Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.01.2018 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.01.2018

Ihnen steht ein durch eine gerichtliche Regelungsanordnung iSV § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 11.01.2018

Rentenrechtliche Bewertung von Zeiten schulischer und beruflicher Ausbildung und von Hochschulzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 11.01.2018

Übernahme von Energieschulden des Hilfebedürftigen durch den Grundsicherungsträger als Darlehen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 11.01.2018

Aussetzung des gerichtlichen Verfahrens bei Fehlen des Widerspruchverfahrens

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2018

Die zulässigen Beschwerden sind nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 11.01.2018 LS

Abgabe einer schriftlichen Beitrittserklärung als Voraussetzung für die Zugehörigkeit zur freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 10.01.2018

Der Beschluss des Beklagten vom 28.01.2015 wird aufgehoben

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 10.01.2018

Das SG hat dem Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im angefochtenen Beschluss zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart 25. Kammer Urteil 10.01.2018

Erstattung von Bewerbungskosten durch den Grundsicherungsträger

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss 10.01.2018

Anfall und Höhe der Rechtsanwaltsgebühren eines sozialgerichtlichen Verfahrens

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2018 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anl. 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 22. Kammer Urteil 10.01.2018

Krankenhausvergütung unter dem Gesichtspunkt der zutreffenden Kodierung der vollstationären Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 10.01.2018 LS

Statusfeststellungsantrag – keine Sperrwirkung iS von § 7a Abs 1 S 1 SGB 4 eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 10.01.2018

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Beschwerdebegründung · Darlegungsanforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 5. Senat Beschluss 10.01.2018 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachverständiger · Besorgnis der Befangenheit · Vorbefassung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 10.01.2018 zitiert von 1

Streitig ist die Anerkennung eines Unfallereignisses im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung dem Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 10.01.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – kein Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf Videokonferenztechnik

Krankenversicherung der Rentner · Fortbestehen der Pflichtversicherung bei Wegzug in einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 10.01.2018

Streitig ist, ob die Beigeladene als sog. Honorarärztin versicherungspflichtig in der Kranken-, Pflege …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Gerichtsbescheid 09.01.2018

Rechtmäßigkeit der Leistungsgewährung nach dem SGB XII für den Zeitraum Februar 2011 bis Oktober 2011

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 09.01.2018

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Sozialgerichts Detmold vom …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 09.01.2018

Die Klägerin begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 40

Sozialrecht

SG Berlin 81. Kammer Urteil 08.01.2018 LS

Krankenversicherung – Auskunftsanspruch des GKV-Spitzenverbandes nach § 129 Abs 5c S 4 SGB 5 aF gegenüber …

Verwaltungsaktbefugnis · Einkaufspreise der Lohnhersteller von Auskunftspflicht … · Angabe der Pharmazentralnummern und Bezugsdaten · zumutbarer Zeitaufwand

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.01.2018 LS

Ermessensentscheidungen sind im Beschwerdeverfahren nach § 176 SGG nur auf Ermessensfehler zu überprüfen.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 1. Senat Urteil 08.01.2018 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Verpassen des Zughaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 08.01.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Vormerkung von Beitragszeiten umstritten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 08.01.2018 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Streitwert-Beschwerde

Nichterreichen des Beschwerdegegenstandes in Höhe von 200 … · einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Beschwerdewert · Berechnung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 08.01.2018

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Bewilligung abschlagsfreier Rente ab Vollendung des 62. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 08.01.2018

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

überlanges Vergütungsfestsetzungsverfahren · Entschädigungsanspruch für den Rechtsanwalt · geringfügige Verzögerung · geringe Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 08.01.2018

Streitig ist die Festsetzung der zutreffenden Höhe der Vergütung des beigeordneten Rechtsanwaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.01.2018

Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

Medizinal-Cannabis · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialhilfeleistung · BtMG-Erlaubnis · Schmerztherapie

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Gerichtsbescheid 05.01.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Landessozialgericht

erstinstanzliche Zuständigkeit · Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.01.2018

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Beitragsbescheid abgelehnt

aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsgesetz · Interessenabwägung · Vollzugsrisiko

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 04.01.2018 zitiert von 2

Wirksamkeit einer per E-Mail eingelegten Berufung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 04.01.2018 LS

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögensberücksichtigung · Wohngeldanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss 03.01.2018 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Fahrtkosten für Teilnahme an mündlicher Verhandlung bei … · objektive Erforderlichkeit

Sozialrecht

SG Mannheim 7. Kammer Gerichtsbescheid 03.01.2018

Voraussetzungen der Genehmigungsfiktion einer beantragten zahnärztlichen Leistung

Kostenübernahme von Zahnersatz über den Festzuschuss hinaus

Sozialrecht

SG Darmstadt 17. Kammer Beschluss 02.01.2018 LS

Ein Anordnungsgrund kann im Rahmen von § 70 SGB XII bestehen, sofern ohne Gewährung der Hilfe zur …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 02.01.2018

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt