Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 15

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Vergütung von Laborleistungen · KBV-Vorgaben zur Bildung des Grundbetrages "Labor" und zur … · kein Verstoß gegen Trennungsgebot

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verweis auf vorrangig Verpflichtete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Beschwerdeverfahren · Wert des Beschwerdegegenstandes · mehrere Antragsschriften · Dispositionsbefugnis des Antragstellers

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Anforderungen an eine hinreichende Erfolgsaussicht in der … · Kostenerstattung selbst beschaffter Heil- und … · fehlende Zulassung des Leistungserbringers · fachliche Qualifikation der Klinik für die …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Krankenhausbehandlung · nahtlose Arbeitsunfähigkeit nach der Entlassung · Obliegenheit der Versicherten, fristgerechte Feststellung … · keine Entbindung durch Befugnis der Krankenhäuser, im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsstreit · Regelungen über verkürzte Verjährung eines … · Prozess- und Verzugszinsen

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Störung · Anpassungsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Streit um Wechsel der Familienversicherung · Berufungseinlegung durch den nicht allein sorgeberechtigten … · Rechtsmittelberechtigung

Sozialrecht Berufung verworfen
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Zuzahlung

Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft · keine Berechnung der Belastungsgrenze nach § 62 Abs 2 SGB 5 · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 27
Versicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer von Familiengesellschaften · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der … · Minderheitsgesellschafter · schuldrechtliche Stimmrechtsvereinbarungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 165
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Geschäftsführer einer Familiengesellschaft · kein Vertrauensschutz in die sogenannte Kopf-und … · gesetzliche Anforderungen an Abschluss einer Betriebsprüfung · Verpflichtung zur Prüfung und Verbescheidung von im Betrieb …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist

keine Berücksichtigung von später vorgebrachten Tatsachen · nachträgliche Ablehnung eines Befangenheitsantrags … · neue Beschwerdegründe · Unzulässigkeit einer weiteren Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich selbständiger … · Beitragsfestsetzung nach der … · Heranziehen des letzten Einkommensteuerbescheids, auch wenn … · negative Einkünfte

Sozialrecht Aufgehoben
SG Koblenz 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenübernahme für einen Rollstuhl-Mobilitätstrainingskurs … · Anpassung an die geistige und körperliche Entwicklung · Gebrauchsschulung aus Anlass der bevorstehenden Einschulung · Erstschulung

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens · Mitarbeit anderer sachkundiger Personen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zulässigkeit · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · keine Klage iS von § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen