Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 16

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Reiseunfähigkeit wegen Schwangerschaft · Abschiebungshindernis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bildung und Teilhabe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung in Deutschland aufgrund Entsendung · deutsch-polnisches Entsendeabkommen · Bindungswirkung von Entsendebescheinigungen D/PL 101 · Aufhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Landessozialgericht

erstinstanzliches Verfahren · Gerichtsbescheid · Innovationsfonds · kein Rechtsanspruch auf Fördermittel

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 11. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · aktive Verfahrensförderung durch das Gericht · Aktivmonate · dreimonatiges Zuwarten auf die Volltext-Veröffentlichung …

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Pflicht zur Bescheidung eines Terminverlegungsantrags bis … · erfolgloser Telefonanruf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 7
Arbeitslosengeldanspruch – Arbeitslosigkeit

Beschäftigungslosigkeit · widerrufliche Freistellung von der Arbeitsleistung nach … · Verzicht auf Verfügungsbefugnis · Feststellung der tatsächlichen Verhältnisse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 7
Soziales Entschädigungsrecht – Häftlingshilfe

Wohnortbeschränkung von Volksdeutschen in der ehemaligen … · Atomwaffenversuche in der Nähe des Wohnorts · Strahlungsbelastung als Schädigungsfolge · Geburt im Gewahrsam

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · Vermittlungserfolg · Aufnahme der Beschäftigung während des Geltungszeitraums … · Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 16
Überprüfungsverfahren – Rücknahme einer Sperrzeitentscheidung

Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Lösung des … · ständige Rechtsprechung · abweichende Verwaltungspraxis · Nichtberücksichtigung bzw fehlerhafte Interpretation …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

Behandlung in Notfallambulanz eines Krankenhauses · Vergütungsanspruch nicht ausgeschlossen, wenn Versicherter … · Transport in Notfallambulanz mit Rettungswagen · Behandlungen zu sprechstundenüblichen Zeiten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Vertragszahnarzt – Zulassungsentziehung

Beleidigung von Vorstandsmitgliedern und Beschäftigten … · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen