Beweissicherungsverfahren · Erwerbsminderungsrente · psychiatrisches Gutachten · § 76 SGG · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 17
2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.545 Entscheidungen
Festlegung der Überweisungsbefugnis · gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arzneimittelregress · Verbindlichkeit von Therapiehinweisen des G-BA ab ihrem … · keine Rückwirkung · Unzulässigkeit der Festsetzung von Einzelfallregressen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arzneikostenregress · Prüfung der Verordnungsweise eines Vertragsarztes anhand …
Sozialrecht Aufgehoben
für Teilnahme an Strukturverträgen zum ambulanten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Streitigkeiten aufgrund einer Bürgschaftserklärung · zulässiger Rechtsweg · Auswechslung eines Gesellschafters durch Ausgliederungs … · Ende der Mithaftung des ausgeschiedenen Gesellschafters …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
fehlerhafte Berechnung der Witwerrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung der Richtlinien nach § 17 SGB 11 · Bindungswirkung auch im Außenverhältnis · Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen iSd … · Beschränkung auf sehr seltene Konstellationen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfung des Zeitaufwands · Plausibilitätskontrolle · Ausarbeitung des Gutachtens · berücksichtigungsfähige Seiten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · Handlungstendenz · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · unternehmerähnliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- und Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft mit einem (noch) verheirateten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit · Feststellung der Absicherung im Krankheitsfall · notwendige Beiladung einer gesetzlichen Krankenkasse · Sozialhilfe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine fristgerechte Einreichung der Erklärung über … · Umzug kein Wiedereinsetzungsgrund
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verzicht auf Leistungen · Rücknahme des Leistungsantrags · wirksame Vertretung durch den Ehegatten · Verwirkung des Leistungsanspruchs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
§ 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Berechnung der Meldefrist im Fall einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags taggleich mit der … · hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gebührenbefreiung · keine (analoge) Anwendung des § 7 JKostG BW 1993
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
rückwirkende Beendigung · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen
Sozialrecht Aufgehoben
Sicherungsanordnung · Einstellung der Vollstreckung · Anordnungsgrund · hinreichender Schutz durch Pfändungsvorschriften
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussichten · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialgerichtsbarkeit · § 73a SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zweck · Anordnung des persönlichen Erscheinens · ungenügende Entschuldigung · Erforderlichkeit einer Ermessensabwägung
Sozialrecht Aufgehoben
Mehrbedarf · SGB II · Schulbedarf · einstweilige Anordnung · Art. 20 GG
Sozialrecht