Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 18

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens · Aufgabe eines Arbeitsverhältnisses im Ausland zwecks … · Ausübung des Grundrechts auf Freizügigkeit · Zulässigkeit einer isolierten Feststellung zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · erhöhter Raumbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts mit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zahlungen aus Restschuldversicherung · keine bereiten Mittel · Nichtberücksichtigung einer Rentennachzahlung für das …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Bauunternehmerhaftung gem § 150 Abs 3 SGB 7 · Überschreiten der Wertgrenze · Kettenbeauftragung · Wert der Bauleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für eine stationäre Behandlung des Versicherten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung abgelehnter Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung abgelehnter Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

keine Erstattung außergerichtlicher Kosten bei Rücknahme … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Feststellung von Berufskrankheiten

Anwendung der RVO · Zuständigkeitskonkurrenz zwischen mehreren … · letzter Ausübungszeitpunkt der gefährdenden Tätigkeit … · Feststellung einer Polyneuropathie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 43. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · Taxifahrer · Fehlgeldentschädigung des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

vorläufige Bewilligung von Krankengeld · Vorliegen eines Anordnungsgrundes · kein vorrangiger Bezug von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – sonstige Leistung

Unerlässlichkeit zur Sicherung der Gesundheit · Versorgung mit einem Cochlea-Implantat

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Asylbewerberleistung · Gewährung von Grundleistungen anstelle von Analogleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übernahme von Beiträgen zur landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt im Umland von Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – In-Vitro-Fertilisation

keine fingierte Genehmigung bei Leistungen ohne gesetzliche … · Erledigung der fingierten Genehmigung mit Überschreitung … · Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegesatzverfahren

Schiedsspruch · eingeschränkte gerichtliche Überprüfung · zweistufiges Prüfungsschema · Schwerstpflegeeinrichtung für Mehrfachbehinderte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachen-Anhalt · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · keine repräsentative fehlerhafte Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungserfordernis · Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung und Literatur · Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei … · Absetzbarkeit von Kosten für die Durchsetzung der Abfindung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen