Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 20

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragserhebung gem § 183 SGB 7

Unternehmen der Jagd gem § 123 Abs 1 SGB 7 · einheitliches Unternehmen · rechtswidriger Aufnahmebescheid: falsche Feststellung der … · rechtswidrige Aufnahme zweier selbständiger Jagdreviere in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungsbefugnis

Zurückweisung eines nicht vertretungsbefugten … · einstweiliger Rechtsschutz · einstweilige Anordnung · Rechtskraftwirkung von Beschlüssen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfall

Knieschaden · Aufrichten aus liegender Position kein von außen … · Indizierung eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 90. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Zubereitung einer warmen Mahlzeit in der Häuslichkeit des … · Auslegung des Begriffs der Häuslichkeit

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Witwerrentenanspruch aus der gesetzlichen … · Auslegung des überwiegenden Bestreitens des … · Berechnung des Familieneinkommens · Berücksichtigung von Kindergeld und Kindesunterhalt bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Elterngeld – nichtselbstständige Tätigkeit

Einkünfte im Bezugszeitraum · Zuflussprinzip · normative Umrechnung von Gehaltsmonaten auf Lebensmonate … · Berücksichtigung des für den Lebensmonat des Kindes …

Sozialrecht
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung eines Verfahrensmangels · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Ablehnung von Befangenheitsanträgen durch Beschluss · Unanfechtbarkeit des Beschlusses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

fehlende Entscheidungsgründe · Zurückverweisung nicht zwingend · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit einer … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Beschwerdebegründung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · schlüssige Darlegung · Anhängigkeit eines Verfahrens beim BVerfG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeldrecht · Beginn der selbstständigen Erwerbstätigkeit kurz vor Geburt … · keine Einkünfte im letzten steuerlichen Veranlagungszeitraum · persönliche Härte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 195. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

medizinische Rehabilitation · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Beiträge für die Mitgliedschaft in einer Sportschule

Sozialrecht Klage abgewiesen