Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 21

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit eines Maurers als Subunternehmer für ein … · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 34
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vertragsarzt · Überlassung von Freiumschlägen durch Krankenkasse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitende Gesellschafterin in einer … · Abberufung als Geschäftsführerin · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 18
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen · Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Vorliegen eines Ausnahmefalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung · Abänderungsbefugnis nach § 86b Abs 1 S 4 SGG · Anwendbarkeit in Fällen des § 86b Abs 2 SGG · zuständiges Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Neubrandenburg 6. Kammer Beschluss
Sozialhilferecht: Gewährung von Asylbewerberleistungen

Leistungskürzung bei Ausreisehindernis · Befristung der Leistungskürzung · Notwendigkeit der wiederholten Entscheidung über eine …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Sachverhaltsdarstellung auch bei umfangreichem … · Verfahrensfehler · Zurückweisung einer Sachverständigenablehnung · grundsätzliche Bindung des Revisionsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsbegründung

Abhängigmachung von Benennung eines badischen Gerichts ohne … · Zweifel an Rechtsschutzinteresse · Berufungsrücknahmefiktion

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Witwenrente · widerlegbare Vermutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsmaßstab (HVM)

leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Leistungserbringung durch die bisher zuständige Behörde … · Erlass eines Ablehnungsbescheides durch die nunmehr … · Ende der Leistungspflicht der bisher zuständigen Behörde …

Sozialrecht Aufgehoben