Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 22

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Voraussetzung für das Vorliegen "derselben Angelegenheit" … · Vorliegen eines einheitlichen Rahmens der anwaltlichen … · Leistungen nach dem SGB 2 · Vertretung mehrerer Kläger in mehreren Verfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Satzungsbefugnis der Krankenkassen

Ermächtigung zur Einführung von … · Unzulässigkeit der Ausweitung des gesetzlich zugelassenen … · allgemeiner öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Teilhaberecht – Eingliederungshilfe

Kostenübernahme für ambulant betreutes Wohnen · Kostenstreit · Zuständigkeitsklärung · nicht rechtzeitige Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 122
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsstreitigkeit · Normvertrag · Aufrechnung · genaue Benennung des Leistungs- und Erstattungsanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Beschwerde gegen Vergütungsfestsetzung · Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 17
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Zeiten der Atemunterstützung eines Säuglings oder … · keine zusätzliche Vergütung als Zeiten maschineller Beatmung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Aufsichtsbehörde

Ermessen · Genehmigung eines Vorstandsdienstvertrages einer … · Vereinbarung einer in der Höhe gestaffelten … · Vereinbarung einer in der Höhe aufgrund dynamischer …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Facharbeiterstatus eines Berufskraftfahrers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Revision

Darlegung der Divergenz und grundsätzlichen Bedeutung · Lebenszeitbeamter · Gleichstellungsanspruch mit schwerbehinderten Menschen · keine Breitenwirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Art und Maß der Leistungserbringung · Ermessen des Sozialhilfeträgers · Heranziehung der jugendhilferechtlichen Bestimmung des § 39 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vollstreckungsabwehrklage

Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung der Behörde mit bestandskräftiger … · Vorhandensein einer Aufrechnungslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · dritter Ort · geplanter Aufenthalt von mindestens 2 Stunden

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erinnerung der Staatskasse gegen die Vergütungsfestsetzung … · keine Befristung · Verwirkung · Geltung im Kostenrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Beschwerdeverfahren · unzulässige Beschwerde · Antragserweiterung im Beschwerdeverfahren · Wirkungslosigkeit des erstmalig gestellten Antrags

Sozialrecht Beschwerde verworfen