Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 32

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Übergang des Rentenanspruchs auf den Rechtsnachfolger · anhängiges Rentenverfahren · Antragsrückwirkungsfiktion und Beitragsfiktion nach dem ZRBG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem … · Beginn von Ersatzzeiten vor Vollendung des 14. Lebensjahres

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung

Auslegung von Prozesserklärungen · Ermittlung des wirklichen Willens · Rüge der "Untätigkeit" des Gerichts nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Verhältnis zwischen Anordnung der aufschiebenden Wirkung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme einer vorläufigen Bewilligung · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 11. Kammer Urteil LS
"Ghetto" iS des § 1 ZRBG als unbestimmter Rechtsbegriff

Lebensverhältnisse der Roma zu Zeiten der … · unergiebige Quellenlage · historisches Sachverständigengutachten · vorformulierte persönliche Erklärungen

Sozialrecht
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 37
Vertragsärztliche Versorgung – Plausibilitätsprüfung

Kassenärztliche Vereinigung · Fehlerhaftigkeit der Abrechnungen · Ausschlussfrist für eine Honorarrückforderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Anknüpfung an ein pflichtwidriges Verhalten des … · Bestimmtheit des Verwaltungsakts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Elterngeld – Bewilligung von zwei Elterngeldmonaten

Rechtmäßigkeit des Bescheids zum Zeitpunkt der Bewilligung · spätere Änderung der Verhältnisse · Wegfall der Voraussetzungen im zweiten Elterngeldmonat · irrtümliche Weiterarbeit des Elterngeldbeziehers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Sondierung eines Schülers während des Schulbesuchs · Leistungsausschluss bei Erhalt gleichartiger Leistungen … · Inanspruchnahme von Pflegesachleistungen der soziale …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeldberechtigung – inländischer Wohnsitz

keine Bindung der Elterngeldstellen an die Bejahung des … · Auslandsaufenthalt in den USA · Leben der Familie im Ausland · neuer Lebensmittelpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Regelmäßigkeit · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung sexuellen Missbrauchs in der frühsten Kindheit · Vernachlässigung von Kindern · tätlicher Angriff · Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen