Sozialrecht
Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 31
2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.545 Entscheidungen
Moderator von öffentlichen Diskussionsveranstaltungen … · Öffentlichkeitsbezug · eigenschöpferische Mitwirkung · publizistische Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer intensivmedizinischen Versorgung bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtverletzung · Haftung · Schadensersatzanspruch des Rentenversicherungsträgers nach …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Krankenversicherung · Behandlungskosten · Auslandsbehandlung · Einstweilige Anordnung · Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Aufrechterhaltung des Anspruchs bei stationärer … · Fortbestehen der Mitgliedschaft · Auslegung von § 46 S 1 Nr 1 SGB 5 · kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
unzulässige Klageerhebung · Übersendung der Klageschrift an die Behörde · E-Mail mit eingescannter Unterschrift · Ausdruck
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kodierung · Atemunterstützung eines Erwachsenen über das HFNC-System · keine maschinelle Beatmung iSd Nr 1001h DKR 2010
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Klagerücknahmefiktion · Unterzeichnung der Betreibensaufforderung · Verfahrensrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Der Antragsteller erstattete im zugrundeliegenden Rechtsstreit am 07.09.2018 für das Sozialgericht …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwerfung bei zulässiger Berufung · Zulassungsvoraussetzungen · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Stundungs- und Zinsbescheid
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Der Beschwerdeführer geht zu Recht davon aus, dass das Urteil des Sozialgerichts nur mittels einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Geschäftsführer · gesetzliche Unfallversicherung · Versicherungspflicht · GmbH · Gesellschafter
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 · allgemeine (generelle) Tatsachen · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand · keine Bindungswirkung: offensichtlich falscher …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben
unentgeltliche Tätigkeit des Rechtsanwalts · Vergütungsanspruch gegen den erstattungspflichtigen Gegner · keine Aufrechnung mit Ansprüchen gegen den … · Rechtsgrundlage
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen