Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 30

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Kosten für orthopädische Sicherheitsschuhe · Nachrang der Sozialhilfe

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Finanzierung der Pflegeeinrichtungen

Förderung nach Landesrecht · gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Zustimmungspflicht gemäß § 82 Abs 3 S 3 SGB 11 · Entfallen erst nach vollständiger Abschreibung aller …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Gewaltopferentschädigung · Vernachlässigung eines Kindes durch die Eltern · tätlicher Angriff

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Leistungskatalog

gesetzlicher Ausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme

Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Methoden, die lediglich das Potential einer erforderlichen … · kein Anspruch als Regelleistung · Anspruch als Zusatzleistung im Rahmen von … · hier: stationäre Liposuktion

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Vorläufige Leistungen nach SGB II für Unionsbürger

Freizügigkeitsrecht · SGB II · einstweilige Anordnung · Vorbehalt der Rückforderung · Unionsbürger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Berücksichtigung von schriftsätzlichem Vortrag vor …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Prozesskostenhilfebewilligung · Beschränkung auf den nicht von der Rechtsschutzversicherung … · Kostenfestsetzungsverfahren · Bindung an Entscheidung des Prozessgerichts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Elterngeld – gemeinsames Sorgerecht nach Trennung der Eltern

kein Anspruch auf Partnermonate für Alleinerziehende nach § … · alleiniges Aufenthaltsbestimmungsrecht erforderlich · gemeinsame Festlegung des Lebensmittelpunkts des Kindes in … · neue Regelung erst ab 1.1.2015

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Fiktion der endgültigen Festsetzung 1 Jahr nach Ablauf des … · Fiktion der Erwerbsfähigkeit nach § 44a SGB 2 · Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen