Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 4

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Förderung der beruflichen Weiterbildung

Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · keine Weiterbildungskosten · keine Förderung aus dem Vermittlungsbudget

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenkasse

Anspruch gegen Krankenhausträger auf Rückerstattung … · öffentlich rechtlicher Erstattungsanspruch · Rheinland-Pfalz · Vereinbarung über die Abgabe verordneter Arzneimittel durch …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 24
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

- Versäumnis der Meldefrist · Vorliegen eines Ausnahmefalls · Wiedereinsetzung in die verstrichene Wochenfrist · richterliches Institut zur Nachsichtsgewährung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · chronische Schmerzerkrankung · Theorie der wesentlichen Bedingung · nicht schwerwiegender Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · keine Klagebefugnis der Gesamtrechtsnachfolger/innen · kein Feststellungsinteresse · Sonderrechtsnachfolge gem § 56 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer · Vereinbarung eines Ancietätenrechts im Gesellschaftsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Zurückweisung eines Befangenheitsantrags grundsätzlich kein … · Ausnahme bei Willkür oder Verkennung der … · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag bestimmte … · Angabe des Beweismittels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitengesellschafter-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Aufgabe der "Kopf und Seele"- Rechtsprechung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schüler der Klasse 10 · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Erholungspause im Stadtpark

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Berufungsrücknahmefiktion · Untätigkeit des Berufungsklägers · Vorliegen sachlich begründeter Anhaltspunkte für einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen