Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 41

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Leistungsausschluss für Auszubildende · besondere Härte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Rahmenfrist · versicherungspflichtige Beschäftigung · Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Umschulung zum technischen Produktdesigner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Geltendmachung einer Vertragsstrafe · Pflichtverletzung · Festsetzung der Vertragsstrafe durch Gericht nach billigem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Geldanspruch auf die Leistung aus dem persönlichen Budget … · Abschluss einer Zielvereinbarung als materielle … · Beschränkung der Rechte auf Kostenfreistellung und … · § 37 Abs 4 SGB 5

Sozialrecht Abgeändert
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber · kein kostenprivilegiertes Verfahren · abschließende Entscheidung für erste Instanz durch das … · Zwischenstreit über zulässigen Rechtsweg

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Vollstreckungsverfahren · Beschwerde gegen Festsetzung des Gegenstandswertes · Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist · fehlendes Verschulden

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung der Rentner

Berücksichtigung des Zahlbetrags einer ausländischen Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Nichtglaubhaftmachung des Anordnungsgrundes

Bagatellbeträge · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zumutbarkeit der Deckung aus nicht berücksichtigtem … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfeverfahren

Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse · nachträgliche Anordnung von Ratenzahlungen · Beschwerdeausschluss

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung (hier: Beitragspflicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe · Leistungsausschluss für Ausländer

Sozialrecht Abgeändert
SG Saarland 20. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

ausländische Apotheke mit Sitz in der EU · Beitritt zum Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung · Anspruch gegen den pharmazeutischen Unternehmer auf … · keine Bindungswirkung der Vorabentscheidung des EuGH vom …

Sozialrecht Klage abgewiesen