Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 48

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS
Sonderversorgung nach Anl 2 Nr 2 AAÜG

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld der früheren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sonderversorgung nach Anl 2 Nr 2 AAÜG

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld der früheren …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 234
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fachkrankenpfleger für Anästhesie im Krankenhaus auf der … · Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 123
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Rückschreibung in die Zeit vor Aufstellung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 14. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderung an Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit als …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt · Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · größere Schwierigkeiten der Insulintherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 9
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Rettungsdienst · hauptamtlich Beschäftigte · gesetzliche Beitragsfreiheit · kein unionsrechtliches Durchführungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Ermessensfehler: unzulässige Entscheidung des konsentierten … · Begründung der abweisenden Entscheidung des Einzelrichters … · besondere rechtliche Schwierigkeit der Rechtsfrage …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Ablehnung eines Antrags auf Gewährung einer … · Darlegung und Nachweis der Mittellosigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · konkrete Rechtsfrage · abstrakte Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen