Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Arbeitnehmereigenschaft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 49
2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.545 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutz · Unstatthaftigkeit der Beschwerde gegen Ablehnung der … · Auslegung als Beschwerde gegen vorangegangene … · Anforderungen an nur in Sitzungsniederschrift aufgenommenem …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · zeitliche Teilbarkeit eines GdB-Herabsetzungsbescheids · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Fallzusammenführung · keine ex-post-Betrachtung · Zugrundelegung der Erkenntnisse zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beratungshilfe · gesetzlicher Forderungsübergang auf den Rechtsanwalt · Zulässigkeit der Aufrechnung · Folgen des Fehlens einer § 126 Abs 2 S 1 ZPO vergleichbaren …
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf Invalidenleistungen in der Schweiz · Antragsgleichstellung · keine Bindung an die Entscheidung der schweizer … · Berufsschutz eines Stuckateur-Meisters
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Zahlungen einer Jahresendprämie bei … · Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Erhalts einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht
Beitragsforderung · Anwendung von § 240 Abs 1 S 3 und 4 SGB 5 in der Fassung … · Beitragsreduzierung · Erfordernis der Vorlage von Einkommensnachweisen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
isolierte Feststellung der Überlänge als "kleiner … · Statthaftigkeit der Klage · Reduzierung des Streitwerts auf 1/4 · Kostenvorschussfestsetzungsverfahren als eigenständiges …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Fremdgeschäftsführer einer GmbH · notariell beglaubigter Treuhandvertrag · Rechtsmacht · faktischer Alleingesellschafter
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anerkennung als Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr … · Betroffenheit nur eines Knies · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102: nur primäre … · amtliche Begründung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Erstattung der gezahlten Vergütung für eine stationäre …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die … · behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von … · berufliche Neuorientierung · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unfallereignis · von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis · geistig-seelische Einwirkung · keine Extremsituation
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Biokost
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlendes Rechtschutzbedürfnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einigungsgebühr · mehrfacher Anfall bei Erledigung mehrerer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an den Einkommensbegriff zur Berücksichtigung bei der Bewilligung von Leistungen der …
Sozialrecht Klage abgewiesen