Sozialrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 50

2.545 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2019 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.545 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · medizinische Voraussetzungen für die Diagnose einer Sepsis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Unterkieferprotrusionsschiene

kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des … · Verpflichtung zur Antragstellung auf Durchführung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Berufungszulassung · nachträgliche Divergenz · Nichtzulassungsbeschwerde · Zulässigkeit

Sozialrecht
SG Stuttgart 7. Kammer Urteil LS
Sozialversicherung – Statusfeststellung

Elementenfeststellung über das Vorliegen einer abhängigen … · Erhebungsbeauftragte nach § 14 BStatG · keine abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugs- oder Wohnungsbeschaffungskosten · Anforderungen an den Antrag auf vorherige Zusicherung bei … · keine nachträgliche Umzugskostenbeihilfe als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Geltendmachung von Leistungen nach Feststellung dauerhafter … · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Anspruch auf höhere Leistungen für einzelne Monate

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Darlehen für Kauf eines Kraftfahrzeugs an einen behinderten … · Jobcenter kein Rehabilitationsträger · keine analoge Anwendung des § 6 SGB 9

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer · Rechtsmacht · Gesellschaftsvertrag · Stimmbindungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · teils selbst genutztes Hausgrundstück · Miteigentumsanteile am Zweifamilienhaus · Prognoseentscheidung zu den Verwertungsmöglichkeiten im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei ungenehmigter Ortsabwesenheit wegen … · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Rückkehrwille

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen