Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 3

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Vertragsarztsitz

Erbringung spezieller Untersuchungs- und … · Erforderlichkeit einer räumlichen Nähe der ausgelagerten … · jedenfalls keine räumliche Nähe bei Entfernung von über 30 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · keine Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes von 7 % … · Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse … · ausdrückliche Verneinung der Anwendbarkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines … · Privatdarlehen · Rückzahlungspflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 31
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rücknahmestreit über Beendigung eines Berufungsverfahrens … · Entscheidung des Gerichts · Betreibensaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Bestimmtheit · Wahrung der Jahresfrist · Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Dauer bzw Zeitraum und Höhe der Ersatzforderung · Fortwirkung des Fehlverhaltens bis zur Unterbrechung bzw … · Härteregelung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 20. Kammer Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · ideeller Zweck

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Rechtsschutzbedürfnis · Verwirkung · einvernehmlich erklärtes Ruhen des Widerspruchsverfahrens … · Zeitmoment

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

isolierter Antrag auf Zurückverweisung des Rechtsstreits · Unzulässigkeit · Auslegung des Antrags eines nicht anwaltlich vertretenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen