Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 4
2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.563 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Amtsermittlungspflicht im GdB-Verfahren · Unterlassen notwendiger Ermittlungen · GdB-Überhöhung aus Gründen der Arbeitsersparnis und zur … · Verstoß gegen die Bindung an Recht und Gesetz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Das Sozialgericht (SG) hat die Antragsgegnerin zu Unrecht im Wege der einstweiligen Anordnung dazu …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Übernahme ungedeckter Heimkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Immunadsorptionsbehandlung · Qualitätsgebot · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rotatorenmanschettensyndrom
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Urteilsinhalt · fehlende Entscheidungsgründe · Begründungspflicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Durchführung einer mündlichen …
Sozialrecht
Wirksamkeit einer nicht willkürlichen Grenzziehung zwischen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
vorzeitige Wartezeiterfüllung · Versicherungspflicht bei Eintritt eines Arbeitsunfalls · Beweislast hinsichtlich der Versicherungspflicht · Feststellung von Versicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr · konkludente Tilgungsbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
fiktive Terminsgebühr · Untätigkeitsklage · unstreitige Erledigung durch Übersenden des begehrten … · kein Anfall der Gebühr
Sozialrecht Abgeändert
Grundsatz der Identität zwischen Klageverfahren und … · Reichweite und Ausnahmen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · gebundene Verwaltungsentscheidung · Verfahrensfehler · Verwerfung des Widerspruchs als unzulässig wegen fehlendem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Bestehen einer Leistungspflicht für ein Wetterschutzverdeck …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderregelung nach § 40 Abs. 4 SGB 2
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
nicht objektivierbarer Gebrauchsvorteil · kein Anspruch auf Hörgeräteversorgung über den Festbetrag … · Begriff des unmittelbaren und mittelbaren …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Berücksichtigung individueller Teilhabeeinschränkungen · persönliche Nachteile im Berufsleben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Versäumung des Antrags auf Verlängerung der Begründungsfrist · keine Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · fehlende Reaktion des Gerichts auf eingereichten Antrag · Nachfrageobliegenheit des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Streit zwischen kommunalem Träger und der Agentur für … · fehlende Feststellungen des LSG zur Rechtmäßigkeit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses · Anwendbarkeit der §§ 45ff SGB 10 · lex specialis nur für Zeiten vor Beendigung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Schweiz · Anwendungsvorrang des Europarechts · Arbeitnehmerfreizügigkeit · fehlende Beschäftigungszeit im Inland vor Arbeitslosmeldung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht