Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 47

Höchstzahl · Vorbereitungsassistenten · Zahl der Versorgungsaufträge

Elterngeldrecht · Einkommensermittlung · Nichtberücksichtigung sonstiger Bezüge · Prämien

forstwirtschaftlicher Unternehmer · forstwirtschaftliche Nutzung · Vermutung · Zuständigkeitsbescheid gem § 136 SGB 7

Verfahrensmangel · Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · ernstliche Zweifel an der Bevollmächtigung

Zulassungsbedürftigkeit · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · Klage gegen die Feststellung der Erledigung eines … · Maßgeblichkeit des Streitgegenstands des ursprünglichen …

Verfassungsmäßigkeit

Rücknahme bis zur Bestandskraft der Auswahlentscheidung der … · Erledigung der Entscheidung über Durchführung des …

Verzögerung des Verfahrens in der ersten Instanz von 8 … · keine gesteigerte Pflicht zur Verfahrensbeschleunigung in … · keine Herabsetzung der regelmäßigen Vorbereitungs- und … · Angemessenheitsprüfung

haftungsbegründende Tätigkeit · primäre und sekundäre Nervenverletzung · unfallunabhängiges Anlageleiden · Nervenschädigung

Elterngeldrecht · Einkommensermittlung · Nichtberücksichtigung sonstiger Bezüge · nachgezahlte Jahresprämie

überlanges Gerichtsverfahren · Entschädigungsklage · Wiedergutmachung auf andere Weise · keine Geldentschädigung bei völlig aussichtsloser …

Auslandsbeschäftigung · Integrierte Fachkraft in Nicaragua · Arbeit für einen lokalen Arbeitgeber · kein Beschäftigungsverhältnis mit der Gesellschaft für …

Elterngeld · selbstständige Tätigkeit · Einkommensermittlung im Bezugszeitraum · Pflichtbeiträge zur berufsständischen Versorgung

Sanktion wegen Meldeversäumnis · Nichterscheinen zu einem ärztlichen Untersuchungstermin · Verhältnis der Sanktion zur Entziehung der Leistungen wegen …

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Arbeitnehmer in Elternzeit · Nichtausübung einer Teilzeitbeschäftigung · Ruhen bzw Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Vertretungsarzt im MVZ · Honorartätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebungsbescheid · Rechtsschutzbedürfnis

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft von getrennt lebenden Ehegatten

Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen …

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · internetfähiger Personal-Computer für Gymnasialschüler

Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …

grundsätzliche Bedeutung · Streitgegenstand · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Fahrtkosten zum Pflegeheim · Besuch der Mutter · verwandtschaftliche Bindung · herausgehobene Bedeutung