Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 48

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung einer … · Förderung der beruflichen Weiterbildung · Zahlung einer Weiterbildungsprämie · Stichtagsregelung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen · Verletzung der Wartepflicht · Vornahme von Amtshandlungen vor Erledigung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Honorar für besondere Leistungen · Vergütung von elektrophysiologischen Untersuchungen · Konkretisierung des Honorarrahmens · keine analoge Anwendung von § 10 Abs 2 JVEG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · weitere Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Einreichung eines neuen ärztlichen Befundberichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht · Hilfsbeweisantrag des Klägers · begründete Ablehnung · objektive Sicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 20
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Vorbereitungshandlung · Abgrenzung zur älteren BSG-Rechtsprechung zu § 550 RVO · Beschränkung des Versicherungsschutzes: ausdrücklich … · soziales Schutzbedürfnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Anforderungen an eine wirksame Kostensenkungsaufforderung … · Verlängerung des Übergangszeitraums aus gesundheitlichen … · Beweislast des Grundsicherungsträgers für die konkrete …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Renten der betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Freibetrag · verhältnismäßige Aufteilung bei Bezug mehrerer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolgen · Nachweis der Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kniegelenkschaden · Belastungsschmerzen · Knorpelschäden ohne Bewegungseinschränkungen und dauerhaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Elterngeld – Überschreitung der Einkommensgrenze

Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinne aus Kommanditbeteiligung an Personengesellschaft · tatsächlicher Geldzufluss · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen