Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 6

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

SG Altenburg 20. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Vergütungsanspruch · Beiordnungswechsel · Wegfall der Vertretungsberechtigung durch Widerruf der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Hamburg 21. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Wirksamkeit des Aufrechnungsverbots im Hamburger … · vertragswidrige Aufrechnung von Aufwandspauschalen durch …

Sozialrecht
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Pflichten aus dem … · Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des … · vor dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 festgesetzte … · Anhörungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 223. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Versorgung mit Medizinal-Cannabis

schwerwiegende Erkrankung · schwere Schmerzen · nachhaltige Beeinträchtigung der Lebensqualität auf Dauer · Einschätzungsprärogative des Vertragsarztes

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

PKH-Verfahren · beigeordnete Rechtsanwältin · Erinnerung gegen Festsetzungsbeschluss · keine Verwirkung des Erinnerungsrechts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Unwirksamkeit der Betreibensaufforderung · Erledigungsdatum außerhalb der Drei-Monats-Frist · Elterngeldrecht · Einkommensermittlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · gerügter Verstoß gegen ein Beweisverwertungsverbot und … · Erklärungen zur Schweigepflichtsentbindung im gerichtlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Zeitaufwand für Diktat und Korrektur des Gutachtens · Kürzung · sehr umfangreiche Wiedergabe des Akteninhalts · wörtlich wiedergegebene Kriterien für Diagnosen …

Sozialrecht