Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 8

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Nichteinigung in einem Vorverfahren über Erforderlichkeit … · Beauftragung des Medizinischen Dienstes der … · zwölfwöchige Frist zur Beauftragung des MDK · Ausschlussfrist

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

voruntersuchender Arzt im Blutspendedienst des Deutschen … · Einzeleinsätze bei Blutspendeterminen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Vergütung besonderer Leistungen · Anwendung der GOÄ 1982 · abschließende Regelung in § 10 JVEG · Hygienepauschale anlässlich der Covid-19-Pandemie

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur … · kein Übernahme unangemessener Kosten der Unterkunft nach …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Schrott- bzw Altmetallverkauf · Einnahmen aus Gewerbebetrieb

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Behinderungsausgleich · Anspruch eines 17-jährigen Schülers auf Versorgung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwert

Streitwertfestsetzung im Urteil · Entscheidung über Streitwertbeschwerde · Besetzung des Senats · Statusfeststellungsverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme von Beiträgen für eine angemessene … · Angemessenheit der Alterssicherung · Vermeidung von Sozialhilfebezug

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

fristgerechte Feststellung einer weiterbestehenden … · Vereinbarung eines nicht mehr rechtzeitigen Termins mehr … · fehlerhafte Auskunft des Praxispersonals bezüglich der … · von der Praxisauskunft abweichende Aussage in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Betreuung des Kindes im Wechselmodell · Weiterleitung von Kindergeldanteilen an den getrennt …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

GdB-Aufhebung und GdB-Neufestsetzung in einem Bescheid · Auslegung als einheitlicher GdB-Herabsetzungsbescheid · teilweise) Aufhebung des letzten GdB-Änderungsbescheids · keine verdrängende Neufestsetzung im GdB-Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Entlastungsbetrag · Sonderregelung zur Kostenerstattung bei pflegerischen … · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Mannheim 2. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Krankmeldung des zuständigen Richters · pauschale Richterkrankenzeit von 3 Monaten … · Entschädigung ab dem 4. Monat trotz Maßnahmen zur …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur … · Ermessensausübung · Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs · Einzelfallbetrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Übersendung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Brief … · Einscannen im Dienstleistungszentrum mit qualifiziertem … · nachfolgende handschriftliche Posteingangsbestätigung · Nachweis des rechtzeitigen Eingangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Elterngeldrecht

Möglichkeit des Vertrauensschutzes durch vorläufige … · Frage der Bindung der Elterngeldbehörde bei Erlass des … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivität der kulturellen Bildung · Teilnahme an einer Jugendweihefeier

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Anforderungen an eine wirksame Betreibensaufforderung · kein Nachrang der Betreibensaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Theorie der wesentlichen Bedingung · Kreuzbandriss und Knorpelfraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen