Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 9

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · keine zeitliche Begrenzung auf eine bestimmte Dauer · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Erforderlichkeit des Aufenthaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 04.11.2020 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Unverwertbarkeit wegen angeordneter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.11.2020

Das Gericht spricht nach Anhörung der Beteiligten in entsprechender Anwendung der § 202 Satz 1 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.11.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Duisburg vom 28.5.2020 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg 54. Kammer Urteil 04.11.2020

Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.11.2020

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die Aufhebung ihres Bescheides vom 20. Dezember 2013 in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 04.11.2020 zitiert von 1

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Stadtführer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 04.11.2020

Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Lehrerin in der musikalischen Früherziehung für Kinder · Leitbild von Musikern und Künstlern im Sinne des KSVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 03.11.2020 LS

Bei der Berechnung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit sind auch sogenannte „Nachläufer“ –notwendige …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 03.11.2020 LS

Die Ermittlung der tatsächlichen Heizkosten im Falle von Stromheizung kann – bei Fehlen einer technisch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.11.2020

Ob die Tätigkeit des beigeladenen stellvertretenden Mannschaftsarztes für die Klägerin im Zeitraum 1. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 03.11.2020

Die Klägerinnen begehren von dem Beklagten die Übernahme der Kosten, die ihnen anlässlich einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 03.11.2020 LS zitiert von 3

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 03.11.2020 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für ambulante Operation · Portimplantation zur Vorbereitung einer stationären … · Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Erbringung als vorstationäre Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 03.11.2020 LS

Eine Direktüberweisung der Regelleistung an den Vermieter ist nur nach einer Ermessensentscheidung gemäß § 53 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 03.11.2020

Der Senat entscheidet durch den Berichterstatter als Einzelrichter (§§ 1 Abs. 3, 56 Abs. 2 Satz 1, 33 Abs. 8 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 03.11.2020 zitiert von 1

Versagung von Leistungen des SGB 12 bei Verletzung der Mitwirkungspflicht des Antragstellers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 03.11.2020

Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 01.11.2019 bis zum 10.11.2019

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Gerichtsbescheid 03.11.2020

Sozialversicherungsrechtlichen Status der Beigeladene zu 1

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold 1. Kammer Urteil 03.11.2020

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob eine Atemwegserkrankung des Klägers als Berufskrankheit nach der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Fulda 8. Kammer Urteil 02.11.2020

Feststellung, wie die aus dem Arbeitsunfall vom 26.08.2013 resultierenden Folgen zu bewerten sind und ob sich …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Urteil 02.11.2020 LS

Der Stammversicherte kann im eigenen Name auf Feststellung der Familienversicherung seines Ehegatten klagen. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 21. Kammer Beschluss 02.11.2020

Gemäß § 86a Abs. 1 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) haben Widerspruch und Anfechtungsklage aufschiebende …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 02.11.2020 LS

Wird die Förderung der Weiterbildung auf die von der Ärztekammer anerkannte Weiterbildungszeit beschränkt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Urteil 02.11.2020

Sozialversicherungsrechtlichen Status der Klägerin zu 2 als Vertretungsärztin

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 13. Senat Urteil 30.10.2020

Gestritten wird um Leistungen nach dem OEG i.V.m. dem BVG wegen einer mutmaßlichen gefährlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.10.2020 LS

Eine erweiternde Auslegung des § 186 SGG über dessen Wortlaut hinaus auch auf andere Gerichtsentscheidungen …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Mannheim 13. Kammer Beschluss 30.10.2020

Voraussetzungen der Versorgung eines Versicherten mit Cannabis

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Mannheim 3. Kammer Beschluss 30.10.2020

Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Leistung zur Teilhabe an Bildung · schulische Hilfen · hörbehinderter Schüler · Anspruch auf Gebärdensprachdolmetscher zusätzlich zur …

Sozialrecht

SG Köln 23. Kammer Urteil 30.10.2020

Streitig ist die Zahlung von Kosten für die stationäre Krankenhausbehandlung i.H.v. 290,32 €

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 9. Senat Beschluss 30.10.2020 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Abhandenkommen von Verwaltungs- und Prozessakten während … · Entscheidung auf der Grundlage einer Behelfsakte · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen