Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 10

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietminderung · nachträgliche Feststellung des Nichtbestehens eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Schulpause · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme · erweiterter Pausenhof

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Festlegung des Wortlauts der Abrechnungssammelerklärung · normativer Charakter · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG · Unterzeichnung der Sammelerklärung von allen Partnern der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 3
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Kurierfahrer · Transportdienstleistung · Auftragstätigkeit · Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidungsformel

hinreichende Bestimmtheit · Verpflichtung zur Leistung "in gesetzlicher Höhe"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Verfahrensgebühr · beigeordneter Rechtsanwalt · Prozesskostenhilfebewilligungsbeschluss · abweichende Bestimmung zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Nichterreichung des Beschwerdewertes · keine wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Darlehen für Mietkaution

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 15
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Wirtschaftlichkeitsgebot · Durchführung von zwei vollstationären Behandlungen mit … · Voraussetzungen einer Beurlaubung iSv § 1 Abs 7 S 5 … · Abrechnung gemäß fiktivem wirtschaftlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht … · Teilnahme an Leistungen der integrierten Versorgung · Ablehnung der Teilnahmebedingungen aus …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine ambulant … · Anwendbarkeit des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

"Multimodale Schmerztherapie" · Beteiligung der psychologisch-psychotherapeutischen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zusatzentgelt für die Gabe von Blutgerinnungsfaktoren · Auslegung · Überschreiten des Schwellenwerts von 9.500 Euro · Abrechnung des vom Krankenhaus tatsächlich aufgewendeten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen