Sozialrecht – Entscheidungen 2020 – Seite 11

2.563 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.563 Entscheidungen

SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · Grundsätze der Beweiswürdigung · Unfall am Arbeitsplatz · Unfall aus unerklärten Gründen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Spekulations- bzw Kursgewinne aus Aktiengeschäften mit … · Teilnahme an Produkttests · Kaufpreiserstattungen nach Produkttests

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung Jahre vor Erstellung eines … · kein Beginn der sechsmonatigen Übergangsfrist wegen … · Unschlüssigkeit des Konzepts wegen Einbeziehung von Zimmern …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Zumutbarkeit einer Rückkehr in den schutzgewährenden Staat · Bedingungen in Griechenland während der Corona-Pandemie

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
SG Darmstadt 6. Kammer Gerichtsbescheid
Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · sozialmedizinisches Gutachten · psychische Erkrankung · Arbeitsfähigkeit · Leistungsvermögen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · gesetzliche Rentenversicherung · "Wohnort" und "wohnen" im RV/UVAbk POL · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Entscheidung über die Auszahlung der Vermittlungsvergütung · wirksame Nebenbestimmung · Befristung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

italienischer Urlaubsabgeltungsanspruch nach dem Ende des … · Arbeitsvertrag nach italienischem Recht in englischer … · sozialgerichtliches Verfahren · keine Notwendigkeit der Übersetzung des Vertragsinhalts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 25. Kammer Urteil
Kindergeld für sich selbst

Unkenntnis des Aufenthaltsorts der Eltern · missbräuchliche Unkenntnis · fehlende Bemühungen zur Ermittlung des Aufenthaltsorts · erforderliche Einschaltung des Suchdienstes des Roten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit · Überweisung größerer Geldbeträge an einen Dritten · Sozialwidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von Rentenleistungen aus einer privaten … · Unfall-Kombirente · Beschränkung der Steuerfreiheit in § 3 Nr 1 EStG auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion · Liposuktion bei Lipödem · laufendes Widerspruchsverfahren nach Leistungsablehnung · erneute Stellung eines inhaltsgleichen Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 9. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

besondere Aufwendungen · Erstattung der Umsatzsteuer · Anwendung der Regelungen des Umsatzsteuerrechts · Umsatzsteuersatz von 19% bei Gutachtenversand bis 30.6.2020

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenversicherung

Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen